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Regierungsbildung: SPD will nicht einspringen, wenn Jamaika scheitert

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Nach Auffassung von SPD-Fraktionschefin Nahles muss es Neuwahlen geben, wenn die Sondierung erfolglos bleibt. Jamaika bezeichnet sie als « Koalition des Misstrauens ».
Ungeachtet der festgefahrenen Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition steht die SPD weiterhin nicht für eine Regierung mit der Union zur Verfügung. Wenn die Gespräche scheiterten, werde es auf Neuwahlen hinauslaufen, sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im ARD-Morgenmagazin. Sie sei aber überzeugt, dass sich CDU, CSU, FDP und Grünen am Ende doch einigen würden.
Es zeichne sich allerdings eine « Koalition des Misstrauens » ab. Die Parteien steuerten auf « den kleinsten gemeinsamen Nenner » zu. Die bisherigen Verhandlungen machten sie « einigermaßen fassungslos », sagte Nahles. Sie warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, es reiche nicht, immer nur zu moderieren.

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