Nach acht Jahren geht in den USA die Ära von Barack Obama zu Ende. In seiner Abschiedsrede in Chicago nahm der US-Präsident gestern Nacht von den Wählern Abschied. Schon vor der Amtsübergabe an Donald Trump nächste Woche ist ein Streit darüber entbrannt, was von Obamas teilweise ehrgeizigen Zielen und von seinen Erfolgen Bestand haben wird.
Am Ende könnten ganz andere Dinge in Erinnerung bleiben, als sich der scheidende Präsident wünschen würde: nicht Menschenrechte und Verständigung, sondern der verstärkte Kampfdrohnen-Einsatz und das Thema Cyber-Angriffe.
Selbst Kritiker räumen ein, dass der redegewandte und telegene Obama und seine Frau Michelle würdige Repräsentanten der USA waren. Allerdings hat Obama die Spannungen zwischen Schwarz und Weiß in seinem Land nicht entscheidend entschärfen können. Nach wie vor sind Afroamerikaner auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt und werden von der Polizei häufiger kontrolliert, eingesperrt und erschossen als Weiße.
Heute liegt die Zahl der Unversicherten nach Regierungsangaben dank Obamacare auf dem historischen Tiefstand von 11,9 Prozent der 18- bis 64-Jährigen. Kritiker bemängeln, das System sei kompliziert, teuer und gebe dem Staat eine zu große Rolle.
Im Wahlkampf kündigte Trump die Abschaffung von Obamacare an, doch trotz der republikanischen Mehrheit im Parlament dürfte das nicht einfach werden. Zum einen gibt es bei den Republikanern internen Streit über die Abtreibungsfrage, die ihre Mehrheit ins Wanken bringen könnte. Zum anderen sind Teile von Obamacare – etwa die Mitversicherung erwachsener Kinder bei ihren Eltern – auch bei vielen Trump-Wählern beliebt.
Viele Beobachter erwarten deshalb, dass zumindest einige Bestandteile von Obamacare erhalten bleiben. Es ist aber offen, wie Trump das Kunststück schaffen will, populäre Teile des Systems zu erhalten, ohne die Kosten völlig aus dem Ruder laufen zu lassen.
Zwar wurden amerikanische Truppen aus Afghanistan und dem Irak abgezogen, doch gleichzeitig verstärkten die Amerikaner unter Obama weltweit den Einsatz von Kampfdrohnen zur Tötung von Terrorverdächtigen und anderen Gegnern. Ein US-Spezialkommando erschoss auf Obamas Befehl im Jahr 2011 den Al-Kaida-Chef Osama bin Laden in Pakistan. Das Straflager Guantanamo wurde entgegen Obamas Wahlversprechen nicht geschlossen.
Der amerikanische Truppenrückzug aus dem Irak ging nach Einschätzung von Kritikern zudem mit einer politischen Abwendung vom Nahen Osten einher, die am Ende zu mehr Instabilität führte und dem globalen Gegenspieler Russland eine Einflussausweitung erlaubte. Amerikanische Partner in der Region wurden unter anderem dadurch verunsichert, dass Obama zuerst einen Chemiewaffen-Einsatz des syrischen Regimes als „rote Linie“ bezeichnete, dann aber auf den angedrohten Militäreinsatz gegen Damaskus verzichtete.
Auch Obamas Einsatz gegen den Islamischen Staat wird als halbherzig kritisiert. Der republikanische Senator Lindsey Graham sagte NBC am Wochenende, Obama habe das Land aus einer „Position der Stärke zu einer Position der Schwäche“ geführt.
Trump und die Republikaner haben zum Großangriff auf Regularien und auf den Freihandel geblasen. Die Republikaner im Parlament und Ministerkandidaten des neuen Präsidenten haben angekündigt, viele der Vorschriften aus der Obama-Zeit so schnell wie möglich wieder abzuschaffen. Das pazifische Freihandelsabkommen TPP wird nicht ratifiziert; Trump will auch das seit mehr als 20 Jahren bestehende Abkommen für die nordamerikanische Freihandelszone Nafta von USA, Kanada und Mexiko neu verhandeln.
Trump bezweifelt zudem die Existenz des Klimawandels und will Umweltschutzvorschriften abbauen. Trumps umstrittener Chefberater Steve Bannon bezeichnet sich selbst freimütig als „wirtschaftlichen Nationalisten“, während der designierte Präsident selbst offen mit Strafzöllen gegen Unternehmen droht, die Autos und andere Produkte in Mexiko herstellen lassen, um sie in den USA zu verkaufen. Allerdings droht Trump hier der Widerstand von Republikanern im Kongress, die sich dem Freihandel verpflichtet fühlen.
Zudem müssen sich die USA vorwerfen lassen, selbst seit Jahrzehnten immer wieder in Wahlen und politische Prozesse in anderen Ländern einzugreifen. So intervenierten die USA unter anderem im Iran und in Chile, wenn ihnen die dortigen Wahlergebnisse nicht passten. Auch Obama selbst ist kein Unschuldslamm. Unter seiner Präsidentschaft wurde ein groß angelegtes Abhörprogramm amerikanischer Geheimdienste bekannt, das bis zum Handy von Kanzlerin Angela Merkel reichte.

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Der Joghurt riecht gut und sieht genauso aus wie immer – trotzdem wandert der Becher in den Müll. So etwas passiert jeden Tag, in Millionen Haushalten. Der Grund: Auf dem Becher ist ein Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt, und das ist überschritten. Den Joghurt hätte man trotzdem noch essen können. «Das Mindesthaltbarkeitsdatum ist ganz klar kein Verfallsdatum oder Ablaufdatum», betont Peter Loosen vom Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL). Nur weiß das kaum einer, oder die Menschen sind verunsichert. Tonnenweise Lebensmittel landen deshalb täglich im Abfall.
Tatsächlich gibt das Mindesthaltbarkeitsdatum nur an, bis wann das ungeöffnete Lebensmittel seine spezifischen Eigenschaften mindestens behält, wenn es angemessen aufbewahrt wird. Das heißt: Wie lange Farbe, Geruch, Geschmack und Nährwerte genau so bleiben, wie an dem Tag, an dem es abgepackt wurde. Es geht aber auch um die Sicherheit, dass sich keine Mikroorganismen wie Keime in der Packung breitgemacht haben.
«Das Mindesthaltbarkeitsdatum wird von den Unternehmen in eigener Verantwortung vergeben», erklärt eine Sprecherin des Bundesagrarministeriums in Berlin. Die Hersteller können die Mindesthaltbarkeit aber nur dann sicher garantieren, wenn sie einen Puffer einrechnen, erklärt Loosen. «Darum sind viele Lebensmittel auch nach Ablauf des angegebenen Datums noch genießbar.» Auf einigen Nahrungsprodukten gibt es anstelle des Mindesthaltbarkeitsdatums allerdings ein Verbrauchsdatum. Beides sollte man nicht verwechseln. Ein Verbrauchsdatum bekommen Lebensmittel, die leicht verderblich sind – zum Beispiel Hackfleisch oder frischer Fisch. «Hier kann nach Ablauf des Verbrauchsdatums eine Gesundheitsgefahr durch Keime entstehen.» Deshalb darf das Lebensmittel dann nicht mehr gegessen werden, erklärt Gabriele Graf von der Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf.
Aber welche Lebensmittel halten sich wie lange? Der Verbraucherzentrale Hamburg zufolge ist Milch in einer ungeöffneten Verpackung rund drei Tage nach dem Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums noch genießbar. Eier können noch zwei Wochen nach Ablauf verwendet werden, sollten dann aber zum Kochen und Backen verwendet und nicht roh verarbeitet werden – etwa in Nachspeisen wie Tiramisu. Mehl, Reis und Nudeln können den Verbraucherschützern zufolge noch mehrere Monate nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums verwendet werden, wenn sie trocken gelagert werden.
Dass Milchprodukte verdorben sind, erkennen Verbraucher am Geruch. Außerdem zeigt Schimmel, dass zum Beispiel Brot nicht mehr genießbar ist. Wer auf einem Brot Schimmelpilze entdeckt, sollte in jedem Fall das gesamte Brot entsorgen, rät Graf. Isst man das verschimmelte Brot, können Magen-Darm-Beschwerden wie Übelkeit und Erbrechen die Folge sein.

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Der NS-Verbrecher und frühere Eichmann-Mitarbeiter Alois Brunner ist offenbar bereits 2001 in Damaskus gestorben. Laut dem französischen Magazin « XXI » stand er seit 1989 unter Hausarrest. Brunner war 1953 nach Ägypten und von dort aus nach Syrien geflohen.
Der NS-Kriegsverbrecher Alois Brunner ist einem französischen Magazinbericht zufolge im Jahr 2001 im Alter von 89 Jahren unter elenden Bedingungen in Syrien gestorben. Der frühere Mitarbeiter von Adolf Eichmann habe die letzten Jahre im Keller eines Wohnblocks der syrischen Hauptstadt Damaskus verbracht, sagten drei ehemalige Mitglieder des syrischen Geheimdienstes dem französischen Magazin « XXI ».
Einer von Brunners Wachmännern namens Omar berichtete dem Magazin, Brunner habe « gelitten und viel geweint ». Zu Essen habe er « Militärrationen – grässliches Zeug – sowie ein Ei oder eine Kartoffel » gehabt. Den Berichten von Omar und seinen beiden Kollegen zufolge blieb Brunner bis zum Ende ein fanatischer Antisemit und Nazi.
Laut dem Simon-Wiesenthal-Zentrum war der gebürtige Österreicher und SS-Kommandeur Brunner für die Deportation von 128.500 Juden aus Österreich, Griechenland, Frankreich und der Slowakei verantwortlich. Nach dem Zweiten Weltkrieg entzog er sich einer strafrechtlichen Verfolgung, indem er eine falsche Identität annahm.
Er arbeitete zwei Jahre für die US-Besatzung in Deutschland, 1953 flüchtete er nach Ägypten und von dort aus nach Syrien, wo er den Schutz der politischen Führung genoss. Er soll der syrischen Geheimpolizei als Berater gedient und dabei vor allem die Verhör- und Foltermethoden der Nazis weitergegeben haben. Wie er die letzten Jahre bis zu seinem Tod verbrachte, war bis heute unklar.
Deutschland und andere Länder forderten von Syrien vergeblich Brunners Auslieferung. In Frankreich wurde er 1954 in Abwesenheit zum Tode verurteilt und 2001 zu lebenslanger Haft. Der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad soll vergeblich mehrere Versuche unternommen haben, Brunner zu töten. Dabei soll er drei Finger und ein Auge verloren haben.
Nach Angaben von « XXI » stand Brunner seit 1989 in seiner Wohnung im Diplomatenviertel von Damaskus praktisch unter Hausarrest. Ende der 1990er-Jahre habe er dann aus « Sicherheitsgründen » in den Keller umziehen müssen, wo er bis zu seinem Tod gelebt habe. « Einmal in dem Raum, schloss sich die Tür hinter ihm und öffnete sich nie wieder », sagte Wachmann Omar dem Magazin. Laut Omar wurde er nach seinem Tod in aller Heimlichkeit nach muslimischen Ritus auf dem Friedhof Al Affif in Damaskus bestattet.
Der französische Nazi-Jäger Serge Klarsfeld hält den Magazinbericht für « sehr glaubwürdig ». « Wir freuen uns zu erfahren, dass er eher schlecht als gut lebte », sagte Klarsfeld der Nachrichtenagentur AFP. In einer Diktatur wie in Syrien habe Brunner als « unantastbar » gegolten , « solange der Diktator ihn nicht loswerden wollte ».

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Ursprünglich sollte diese Feier schon vor sieben Jahren begangen werden. Aber dann dauerte der Bau der Elbphilharmonie länger als geplant, viel länger. Heute wird das Konzerthaus im Hamburger Hafen nun unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen eröffnet. Es ist ein Ereignis, das weit über die Stadtgrenzen hinausstrahlt. Bundespräsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier reisen an. Sie sind unter den mehr als 2.000 Gästen, die das Eröffnungskonzert erleben können. Zudem sitzen etwa 500 Musikfans im Großen Saal, die bei der Verlosung für die beiden Eröffnungskonzerte eine Karte gewonnen haben. Der NDR überträgt den Abend live im Fernsehen, Radio und auf NDR.de.
Das genaue Musikprogramm des Eröffnungskonzerts ist geheim. Nur so viel ist bekannt: Chefdirigent Thomas Hengelbrock und das NDR Elbphilharmonie Orchester eröffnen den spektakulären Konzertsaal mit einer musikalischen Reise von der Renaissance bis zur Gegenwart. Weltweit gefeierte Solisten wie Pavol Breslik, Sir Bryn Terfel und Philippe Jaroussky sind dabei. Auf dem Programm stehen unter anderem Werke von Ludwig van Beethoven, Bernd Alois Zimmermann, Richard Wagner – sowie eine Uraufführung von Wolfgang Rihm.
Der Abend beginnt aber mit einem Festakt um 18.30 Uhr – ebenfalls im Großen Saal. Die Festrede hält Architekt Jacques Herzog. Auch Bundespräsident Joachim Gauck, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und der Intendant der Elbphilharmonie, Christoph Lieben-Seutter, kommen zu Wort. Im Stadtbild wird die Eröffnung nicht zu übersehen sein: Eine Lichtshow soll den Bau in der Dunkelheit spektakulär illuminieren. Von den Landungsbrücken und der Promenade am Baumwall ist der Blick laut Veranstaltern am besten. Wer die Lichtshow zu Hause oder unterwegs verfolgen möchte: NDR.de wird sie im Video-Livestream übertragen – ebenso wie die Pressekonferenz von 13 Uhr bis 14 Uhr.
Für die Schweizer Architekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron endet mit der Eröffnung ein Projekt, das sie weit mehr als ein Jahrzehnt beschäftigt hat. Im Sommer 2003 stellten sie ihren Entwurf für das Konzerthaus auf dem Kaispeicher A der Öffentlichkeit vor. Im April 2007 erfolgte dann die Grundsteinlegung. Ein neues Wahrzeichen Hamburgs sollte entstehen – so wie es Sydney mit seinem Opernhaus gelungen ist. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie war bei Baubeginn für 2010 geplant. « Vor uns liegen spannende Jahre », sagte der städtische Projektkoordinator Hartmut Wegener bei der Grundsteinlegung. « Wir sind zuversichtlich, den ambitionierten Bauzeitenplan einzuhalten, wenn der Wettergott gnädig ist.  » Aber am Wettergott hat es dann nicht gelegen.
Immer wieder verzögerten sich die Bauarbeiten, weil die Architekten sich mit dem Baukonzern Hochtief uneinig waren. Auch die Stadt als Bauherr machte wiederholt ein unglückliche Figur. Es zeigte sich bald, dass es ein großer Fehler war, mit dem Bau zu beginnen, ohne die Planungen für das außerordentlich komplexe Projekt abzuschließen. Jahrelang befasste sich ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Desaster auf der Baustelle. Trauriger Höhepunkt des Streits: ein anderthalbjähriger Baustopp. Aber die Kosten liefen trotz Stillstand weiter: Experten schätzten sie auf 100.000 Euro pro Tag.
Und so stiegen die Kosten rasant an. Während die Stadt bei der Grundsteinlegung 2007 fest davon ausging, höchstens 114 Millionen Euro aufbringen zu müssen, liegt diese Zahl inzwischen bei 789 Millionen Euro. Viele Hamburger ärgern sich über diese immensen Kosten, so auch Bürgermeister Scholz. « Wenn man es richtig geplant hätte, dann hätte die Elbphilharmonie nur 500 bis 600 Millionen Euro gekostet », sagte Scholz bei der Plaza-Eröffnung im November 2016.
Die Vorfreude auf das neue Konzerthaus ist dennoch groß. Mehr als 500.000 Neugierige haben sich bereits auf den Weg zur Elbphilharmonie gemacht, um den einzigartigen Panorama-Blick von der Plaza zu genießen. Die Aussichtsplattform in 37 Metern Höhe ist ein wichtiges Element. Die Stadt wünscht sich, dass die Elbphilharmonie ein Haus für alle ist – kein Elitetempel für gutbetuchte Klassik-Liebhaber. So ist die Plaza auch ohne Konzertkarte gratis zu erleben. Im Kleinen und Großen Saal gibt es viele vergünstigte Plätze. Zudem liegt ein ausführliches Programm für Kindergärten und Schulklassen vor. Das erklärte Ziel ist: Jedes Kind in Hamburg soll während seiner Schulzeit mindestens einmal in der Elbphilharmonie gewesen sein.
Was viele in dem jahrelangen Chaos auf der Baustelle vergessen haben: Der Bau eines Konzerthauses an prominentester Stelle der Hafencity war keine Idee der Politik, einer Kultursenatorin oder eines Bürgermeisters. Es war die Idee eines Musikliebhabers: Der Hamburger Projektentwickler Alexander Gérard warb ab dem Jahr 2001 für seinen Traum eines Konzerthauses auf dem Gelände des ausgedienten Kaispeichers A. Er holte die Architekten Herzog & de Meuron an Bord – und den japanischen Akustiker Yasuhisa Toyota. Als Gérard im Juni 2003 das erste Modell der Elbphilharmonie präsentierte, war dies der Startschuss für eine ungeahnte Euphorie in der Stadt. Nie zuvor hatten sich die Hamburger so für ein Bauprojekt begeistert. Bis zur Grundsteinlegung kamen 64 Millionen Euro an privaten Spenden zusammen.
Die Stadt hofft mit der Elbphilharmonie weltweit als Reiseziel attraktiver zu sein. Das Konzerthaus soll in den kommenden Jahren mehrere Hunderttausend Besucher zusätzlich in die Stadt locken – vor allem auch mehr Gäste aus Amerika und Fernost. Erst kürzlich hat die « New York Times » die Hansestadt geadelt: Hamburg taucht in der Zeitung in einer Liste der Plätze auf, die man in diesem Jahr unbedingt besuchen sollte. Nur: Wer ein Konzert im Großen Saal erleben möchte, muss sich gedulden. Ob Tourist oder Hamburger. Die Karten für die erste Spielzeit, die bis zum Sommer läuft, sind restlos vergriffen.
Dieses Thema im Programm:
NDR Kultur | 11.01.2017 | 18:00 Uhr

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Nach dem Mord an neun Teilnehmern einer Bibelstunde in Charleston wurde der 22-jährige Täter jetzt zum Tode verurteilt. Er will mit einem Anwalt eine Wiederaufnahme des Verfahrens erwirken. Zuvor hatte er sich selbst verteidigt.

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In der Hoffnung auf einen Wirtschaftsboom durch die « Trumponomics » schwingt sich die Wall Street seit der Präsidentenwahl Anfang November von einem Rekordhoch zum nächsten. Der Standardwerte-Index Dow Jones schnuppert an der psychologisch wichtigen Marke von 20.000 Punkten. « Nach der US-Präsidentschaftswahl ist im Land der unbegrenzten Möglichkeiten somit ein schon fast chronischer Konjunkturoptimismus ausgebrochen », sagt NordLB-Analyst Tobias Basse. Getragen wird die Rally von den Finanzwerten, die von der Aussicht auf eine geringere Regulierung profitieren. Der US-Bankenindex gewann fast 25 Prozent. Denn schließlich wurde die Branche seit der weltweiten Finanzkrise von 2008 immer enger an die Leine genommen.
Der Pharmabranche bläst dagegen der Wind ins Gesicht: Hohe Arzneimittelpreise spielten bereits im US-Wahlkampf eine Rolle. Trump hat versprochen, sich für Rabatte einzusetzen. Der US-Sektorindex gewann seit seinem Wahlsieg nur etwa halb so viel wie der Gesamtmarkt. Gleiches gilt für die Technologiebranche, die unter möglichen Handelshemmnissen besonders leiden würde. Außerdem hatten viele von ihnen im Wahlkampf Trumps Rivalin Hillary Clinton unterstützt.
Der künftige US-Präsident attackierte einige Unternehmen auch direkt, weil sie Waren in Billiglohn-Ländern produzieren oder ihre Produkte zu teuer sein sollen. Zu dieser Gruppe gehören die Autobauer General Motors (GM) und Toyota, der iPhone-Hersteller Apple und der Rüstungskonzern Lockheed Martin. In allen Fällen brockte er den betroffenen Firmen kräftige Kursverluste ein.
Die Hoffnung auf einen Aufschwung unter Trump ist vor allem bei kleinen Unternehmen groß: Das Barometer für deren Zuversicht kletterte im Dezember auf den höchsten Stand seit zwölf Jahren, wie die National Federation of Independent Business bei ihrer monatlichen Umfrage unter Mitgliedsfirmen ermittelte. Unmittelbar nach dem Wahlsieg Trumps im November war es bereits so kräftig gestiegen wie seit 1980 nicht mehr. Die Firmenchefs hoffen, von Deregulierungen – etwa geringeren Umweltschutzauflagen – und einer Senkung der Unternehmenssteuern zu profitieren.
Auch die Verbraucher blicken optimistisch nach vorn. Das Barometer für deren Konsumlaune erreichte im Dezember den höchsten Wert seit mehr als 15 Jahren. Besonders unter älteren Amerikanern nahm die Zuversicht spürbar zu, wie das Institut The Conference Board erklärt. Auch das Konsumbarometer der University of Michigan kletterte nach der Wahl deutlich nach oben auf den höchsten Wert seit fast 13 Jahren. Fast jeder fünfte Befragte sagte, Trumps Wahl werde sich positiv auf die Konjunktur auswirken. « Fiskalpolitische Anreize, auf die sich eine populistische Politik konzentriert, führen sehr wahrscheinlich dazu, dass die Menschen mit ihren Leben wieder glücklich sind », so die Experten des Vermögensverwalters Rare Infrastructure. « Das sollte die Stimmung der Verbraucher heben und damit für höhere Konsumausgaben sorgen.  »
Nicht zuletzt wegen der guten Konjunktursignale will die US-Notenbank Fed nun aggressiver vorgehen: Die Währungshüter haben bereits signalisiert, dass sie dieses Jahr drei Zinserhöhungen wagen könnten. In den beiden Vorjahren kam es jeweils nur zu einer Anhebung des Schlüsselsatzes. Seit Dezember liegt dieser in einer Spanne zwischen 0,5 und 0,75 Prozent. Da bereits de facto Vollbeschäftigung herrscht und sich die Inflation dem Zielwert der Fed von zwei Prozent nähert, dürfte die Zeit für weitere Schritte nach oben günstig sein.
Die Währungshüter treibt eine Sorge um: Ein weiterer Schub für die schon rund laufende Konjunktur durch die von Trump geplanten billionenschweren Investitionen sowie Steuersenkungen kann die Wirtschaft überhitzen lassen. Zinserhöhungen gelten für diesen Fall als probates Gegenmittel, werden doch dadurch Kredite für Investitionen, Hausbau und Konsum teurer.
Auch Mexiko steht schon vor der Amtseinführung Trumps vor großen Herausforderungen: Die dortige Notenbank versucht laut Händlern, mit milliardenschweren Dollar-Verkäufen die Talfahrt der Landeswährung Peso zu bremsen. Er ist stark unter Druck geraten, weil Trump im Wahlkampf Front gegen mexikanische Billig-Importe gemacht hat. So drohte er, auf Wareneinfuhren aus dem Nachbarland Importzölle von bis zu 35 Prozent zu verhängen. Aus Furcht vor wirtschaftlichen Turbulenzen hob die Zentralbank im Dezember den Leitzins an – um einen halben Punkt auf 5,75 Prozent. Zudem steht weiter die Drohung Trumps im Raum, die USA mit einem Grenzwall gegen den südlichen Nachbarn abzuschotten. Mexiko will laut Außenminister Luis Videgary « auf keinen Fall » die Rechnung dafür übernehmen, wie es Trump seinen Anhängern vollmundig versprochen hat.
(Rene Wagner, Reinhard Becker und Hakan Ersen/Reuters)

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Die Informationen, deren Wahrheitsgehalt nicht bestätigt ist, seien von russischen Geheimdiensten und Regierungsstellen gewonnen worden. Ein ehemaliger britischer Agent des Auslandsgeheimdienstes MI6 soll sie im Auftrag von Trumps parteiinternen Rivalen bei den Republikanern und später des Clinton-Lagers zusammengetragen haben, berichteten unter anderem CNN ,  » New York Times  » und  » Guardian « .
Die US-Geheimdienste hätten das Material zunächst als « nicht substanziell » eingestuft. Sowohl Trump selbst als auch Amtsinhaber Barack Obama seien informiert worden. Trump twitterte am Dienstagabend: « Falschinformationen – eine totale politische Hexenjagd.  » Seine Beraterin Kellyanne Conway sagte im Sender CNN: « Die Berichte nennen keine Quellen, nichts ist bestätigt.  »
 » Buzzfeed.com  » hat den Bericht nach eigenen Angaben vorliegen und veröffentlicht. Die Seite unterstreicht allerdings, dass die Echtheit der Unterlagen nicht verifiziert werden kann.
Trump äußerte sich am Mittwoch mehrfach bei Twitter zu dem Bericht. Unter anderem schrieb er, dass Russland nie Einfluss auf ihn gehabt habe. Außerdem kritisierte er Buzzfeed und die Geheimdienste und holte gleich zum Vergleich mit der Nazi-Diktatur in Deutschland aus. Der Geheimdienst hätte es nie dazu kommen lassen, dass solche « fake News » an die Öffentlichkeit gelangen. Es sei der Versuch eines letzten Schusses gegen ihn. « Leben wir hier in Nazi-Deutschland? « , fragte Trump in dem Tweet.
In den von den USA als nicht stichhaltig eingestuften Memos, über die es eine zweiseitige Zusammenfassung bei den US-Geheimdiensten geben soll, geht es nach Informationen der « New York Times » um Sexvorwürfe im Zusammenhang mit Moskauer Prostituierten im Jahr 2013. Ferner sollen Informationen zu Trumps Geschäftsbeziehungen nach Russland enthalten sein. Das Dokument datiert den Berichten zufolge vom 20. Juni 2016.
Trump sei von russischer Seite über Jahre mit guten Geschäften gelockt worden. « Bisher hat Trump alle Verlockungen zurückgewiesen », heißt es in dem Bericht. Es heißt aber auch: Der russische Geheimdienst FSB sei zu der Auffassung gelangt, Trump sei ausreichend kompromittiert worden, um eine Erpressung zu ermöglichen. Unter anderem soll der FSB Trump Sexfallen gestellt haben, in die er getappt sein soll.
FBI-Direktor James Comey nahm zu dem Thema am Dienstag vor einem Senatsausschuss keine Stellung. Er könne nicht zu laufenden Ermittlungen sprechen. Nach Medieninformationen sollen in Russland auch Informationen über Hillary Clinton gesammelt worden sein.
Kreml dementiert
Am Mittwochmorgen hat der Kreml die US-Medienberichte zurückgewiesen, wonach Moskau im Besitz brisanter Informationen über das Privatleben und die Finanzen Trumps sein soll. Russland besitze keine kompromittierenden Dokumente zu Trump, sagte ein Kremlsprecher am Mittwoch. Es handele sich um Falschinformationen mit dem Ziel, den Beziehungen Russlands zu den USA zu schaden.

© Source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/donald-trump-vergleicht-us-medien-mit-nazi-diktatur-aid-1.6526763
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Russland besitzt nach eigenen Angaben kein belastendes Geheimdienstmateria l über den künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Das Moskauer Präsidialamt wies am Mittwoch eine Darstellung aus Washingtoner Regierungskreisen zurück, nach der russische Spione heikle Informationen über Trump gesammelt haben sollen. Solche Berichte seien „völliger Unsinn“, sagte ein Präsidialamtssprecher in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Es handele sich um frei erfundene Behauptungen, sagte Peskow laut TASS: Russland habe weder belastendes Material über Trump noch über Hillary Clinton. Peskow sagte: „Der Kreml sammelt keine kompromittierenden Informationen. Der Kreml und der russische Präsident engagieren sich im Aufbau von Beziehungen mit unseren ausländischen Partnern, zuerst im Interesse der russischen Föderation und des russischens Volkes und außerdem im Interesse des Weltfriedens, der Stabilität und der Sicherheit.“
Das neue Geheimdienst-Dossier sei „pulp fiction“ (Schundliteratur). Ziel der Veröffentlichung sei es, die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu beschädigen. Das könnte auch Folgen für die internationalen Beziehungen und den globalen Frieden haben – weshalb es nicht möglich sei, die Sache einfach mit Humor abzutun.
Trump erklärt auf Twitter, Russland habe nie versucht, Einfluss auf ihn auszuüben. „Ich habe nichts mit Russland zu tun“, schreibt er. „Keine Geschäfte, keine Kredite, kein Garnichts.“
Die US-Geheimdienste haben in der Nacht zum Mittwoch einen frontalen Angriff gegen den designierten Präsidenten Donald Trump gestartet. Die Dienste veröffentlichten ein Dossier, in dem beschrieben wird, wie sich Trump mit perversen Sex-Praktiken, die vpom russischen Gehemindienst FSB eingefädelt worden waren, von Russland erpressbar gemacht haben soll. Als glaubwürdige Quelle nennen die Diensten einen pensionierten Mi8-Spion. Dieser hatte das Dossier bereits im Wahlkampf angefertigt – zunächst im Auftrag der Republikaner, die gegen Trum waren, später für die Demokratische Partei.

© Source: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/01/11/russland-wir-haben-kein-belastendes-material-gegen-trump/
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Die Zahl der Asylsuchenden ist in Deutschland 2016 zurückgegangen. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, suchten im vergangenen Jahr noch 280 000 Menschen hierzulande Schutz – damit lag diese Zahl um gut zwei Drittel niedriger als im Rekordjahr 2015 mit 890 000 Asylsuchenden. „Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern“, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Die Zahl der Asylanträge stieg 2016 auf 745 545 – das waren 268 869 mehr als im Vorjahr. Ein großer Teil der Antragsteller war bereits 2015 eingereist. Viele von ihnen konnten aber wegen der Überlastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht sofort einen Antrag stellen. „Der Berg unerledigter Anträge wird abgetragen“, sagte de Maizière nun.
Das BAMF habe im Vorjahr die Zahl seiner Asylentscheidungen erheblich gesteigert, hob der Minister hervor – auf zuletzt gut 695 000, etwa 146 Prozent mehr als 2015. Zudem konnte im vierten Quartal 2016 auch die Zahl der anhängigen Verfahren deutlich von etwa 579 000 (Ende September) auf 434 000 (Ende Dezember), also um 25 Prozent, abgebaut werden, hieß es aus dem Ministerium. Der Minister betonte, „dass die Maßnahmen, die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen haben, greifen“. Nach den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres seien das EU-Türkei-Abkommen gekommen und die Balkanroute geschlossen worden.
Der bisherige BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise sagte, für Asylbewerber in Deutschland seien die Bedingungen erheblich verbessert, die Wartezeiten wesentlich verkürzt und die Übergänge in den Arbeitsmarkt wesentlich beschleunigt worden. Früher habe es drei Monate und länger gedauert, bis ein Asylbewerber seinen Antrag gestellt hatte, jetzt dauere das in der Regel nur einen halben Monat. Auch die Bearbeitungsdauer sei verringert worden, auf zwei Monate im Schnitt.
Entsprechende Kritik an den Asylverfahren sei „erledigt“, so de Maizière. Alle Flüchtlinge seien inzwischen registriert, Doppelidentitäten gebe es nicht mehr, erklärte Weise. Der Schutz vor Asylbetrug sei „wesentlich verbessert“ worden. Die Schutzquote lag im Vorjahr nach Angaben de Maizières bei 62 Prozent. Die größte Gruppe unter den Schutzsuchenden stellen derzeit die Syrer (36 Prozent), in deren Heimatland ein Krieg tobt, dessen Ende noch nicht absehbar ist. Zu den Hauptherkunftsländern zählten 2016 außerdem Afghanistan (17 Prozent) und der Irak (13 Prozent).
Das Thema der Integration dieser Menschen „wird uns über viele Jahre beschäftigen – alle staatlichen Ebenen“, fügte der Minister hinzu. Bei Integrationskursen gebe es aber schon einen „gewaltigen Aufwuchs“. Nach dem offiziellen Verteilschlüssel stellten mit rund 197 000 Asylbewerbern die meisten ihren Antrag in Nordrhein-Westfalen, es folgten Baden-Württemberg mit etwa 85 000, Niedersachsen mit 83 000 und Bayern mit 82 000. De Maizière verwies darauf, dass auch die Rückkehrerzahlen aus Deutschland in die Herkunftsländer 2016 gestiegen seien, es gab etwa 55 000 Freiwillige (2014: 13 000; 2015: 25 000) und 25 000 Abschiebungen. Das sei „sehr viel – viel mehr als je zuvor“, es müssten aber noch mehr werden. (dpa)
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Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen russischen Geheimdossier gegen ihn erklärt, die Regierung in Moskau habe nie versucht, Einfluss auf ihn auszuüben. « Ich habe nichts mit Russland zu tun », schrieb er am Mittwoch auf Twitter. « Keine Geschäfte, keine Kredite, kein Garnichts.  »
Nach dem Wahlsieg seiner Bewegung würden die Gegner versuchen, ihn mit Falschmeldungen zu schmälern. Die US-Geheimdienste hätte niemals zulassen dürfen, dass diese « fake news » die Öffentlichkeit erreicht. Dies sei ein letzter Versuch, ihm zu schaden, schrieb er weiter. « Leben wir in Nazi-Deutschland?  »
Zuvor hatte die russische Regierung Berichte über ein Dossier mit belastendem Material als « völligen Unsinn » zurückgewiesen. Trump selbst hatte bereits in der Nacht zum Mittwoch auf Twitter erklärt, es handle sich um eine Falschmeldung. Der Republikaner sollte im Laufe des Tages seine erste Pressekonferenz seit der Wahl im November abhalten. Dabei dürften die US-Beziehungen zu Russland ein zentrales Thema sein.
(APA)

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