Die Bundesregierung möchte Flüchtlinge aus Afghanistan konsequent abschieben. Immer mehr Bundesländer stellen die Rückführungen in das Land aber zurück. Sie zweifeln an der Sicherheitslage vor Ort. Ein neuer UN-Bericht gibt ihnen recht.
In mehreren Bundesländern wachsen Medienberichten zufolge Bedenken in Hinblick auf Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Neben Schleswig-Holstein und Berlin zweifelten auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in dem Land, berichten Zeitungen der Funke Mediengruppe.
So habe das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mitgeteilt, dass derzeit aufgrund der «nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage» Rückführungen nach Afghanistan «im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden». Dies gelte nicht für ausreisepflichtige Straftäter.
Die Bremer Innenbehörde berufe sich ebenfalls auf die Sicherheitslage: «Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken», sagte ein Sprecher.
