SPD-Chef Martin Schulz hat am Wahlabend an Rücktritt gedacht. In einem Brief an die SPD-Mitglieder beklagt er «alte Fehler» der Partei und fordert Erneuerung.
Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beklagt schwere Fehler seiner Partei in den vergangenen Jahren und will eine inhaltliche Erneuerung anstoßen. In einem Schreiben an alle SPD-Mitglieder, das am Freitag verschickt wurde, argumentiert Schulz, die Partei habe die Wahlniederlagen seit 2005 nicht ausreichend aufgearbeitet, sich seitdem nicht genug weiterentwickelt und auch im jüngsten Wahlkampf „alte Fehler“ wiederholt. Der gerade erst abgelöste Fraktionschef Thomas Oppermann sinnierte dagegen öffentlich über Szenarien, wie die SPD doch noch in einer großen Koalition landen könnte. Widerspruch aus der Parteispitze kam prompt.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung — personell, inhaltlich und strukturell. Auch frühere Spitzengenossen hatten den Kurs der SPD öffentlich kritisiert. Es herrscht große Unruhe in der Partei. Eine personelle Neuaufstellung gibt es bislang nur zum Teil. Die Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles ist neue SPD-Fraktionschefin als Oppermann-Nachfolgerin. Den Parteivorsitz will Schulz aber behalten.
In seinem Rundschreiben an die Mitglieder erklärte Schulz, er habe angesichts des Wahldebakels am Sonntagabend zwar über einen Rücktritt als Parteichef nachgedacht. Nach vielen Gesprächen sei er aber zu der Überzeugung gelangt, dass er den nötigen Neuanfang der SPD mitgestalten wolle. Die Hauptverantwortung für die bittere Niederlage liege bei ihm, räumt er ein. Er gibt aber auch vielen anderen Spitzengenossen Mitschuld an der Abwärtsspirale der SPD.
