Kann in den USA die zwangsstillgelegte Regierung wieder geöffnet werden, bevor dort die neue Woche anbricht? Hin und Her wogen die Verhandlungen. Viel Optimismus trifft auf reichlich Skepsis.
Nachdem der Senat am Sonntag seine Beratungen wieder aufgenommen hatte, war Bewegung in die starren Fronten gekommen. Für die Nacht war um spätestens 1.00 Uhr Ortszeit (7.00 Uhr MEZ) eine Abstimmung angesetzt. Es gab optimistische Äußerungen, aber auch viele skeptische Stimmen.
Am Sonntag wurden den zweiten Tag in Folge weite Teile der amerikanischen Regierung und des öffentlichen Dienstes mangels finanzieller Mittel stillgelegt. Die Situation ist verfahren. Dennoch war auf beiden Seiten das Bemühen zu erkennen, den Streit möglichst beizulegen, bevor der «Shutdown» am Montag ungleich stärker das öffentliche Leben beeinträchtigt als am Wochenende.
Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell und sein demokratischer Kollege Chuck Schumer nahmen am Sonntagabend (Ortszeit) schließlich direkte Kompromissgespräche auf. Zuvor hatte es eine Reihe überparteilicher Treffen sowie parteiinterne Beratungen gegeben. US-Medien berichteten, eine Annäherung sei zwar möglich, aber noch fern.
US-Präsident Donald Trump blieb den Sonntag über öffentlich unsichtbar. Sprecherin Sarah Sanders verbreitete, der Präsident habe in Sachen «Shutdown» viel mit Ministerien und Kongressabgeordneten telefoniert und werde laufend unterrichtet. Dauert der «Shutdown» an, ist Trumps Reise zum Weltwirtschaftsforum nach Davos gefährdet.
Der seltene Stillstand wurde ausgelöst, weil es keinen Kompromiss für ein Anheben der Schuldenobergrenze gab.
