Домой Deutschland Deutschland — in German Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

259
0
ПОДЕЛИТЬСЯ

An seinem Verdacht, seiner Gegnerin Hillary Clinton seien zu Unrecht Millionen Wählerstimmen angerechnet, hält US-Präsident Trump fest.
US-Präsident Donald Trump hat eine von ihm selbst eingesetzte Kommission zur Untersuchung von Wahlbetrug aufgelöst. Dabei ging es um eine unterstellte Manipulation bei Trumps Wahl im November 2016.
Das Weiße Haus machte mehrere US-Staaten für das Scheitern des Gremiums verantwortlich. Sie hätten die Herausgabe von Wählerinformationen an die Kommission verweigert, hieß es. Statt juristische Kämpfe auf Kosten des Steuerzahlers auszutragen, habe Trump die Untersuchung lieber eingestellt, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses. Der Präsident habe das Heimatschutzministerium aufgefordert, die nächsten Schritte der Regierung in der Sache abzuwägen.
Trump hatte die von Vize-Präsident Mike Pence geführte Kommission im Mai eingesetzt, traf damit aber auf Widerstand auf Seiten der Bundesstaaten. Mehr als ein Dutzend Staaten lehnten eine Zusammenarbeit mit dem Gremium ab, weil sie Wählerdaten — darunter Namen, Angaben zur Teilnahme an vorherigen Abstimmungen und Präferenzen für eine Partei — aus Gründen der Sicherheit und Privatsphäre nicht in Washington abliefern wollten. Ein Gericht stufte die Kommission im November als ein Beratergremium ein, das keine Befugniss habe, von den Bundesstaaten Daten einzufordern.

Continue reading...