Nach langem Zögern und Zaudern hat die SPD dann doch ziemlich klar und deutlich Ja zur GroKo gesagt.
Berlin (dpa) — Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit überraschend großer Mehrheit den Weg für eine neue große Koalition frei gemacht.
66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten nach kontroverser innerparteilicher Debatte einer Fortsetzung des Bündnisses mit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will Merkel bereits an diesem Montag dem Bundestag zur Wahl vorschlagen. Damit kann die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik mit der Kanzlerwahl und der Vereidigung des Kabinetts am 14. März abgeschlossen werden.
Das Votum wurde nicht nur in SPD und Union, sondern auch in Teilen der Opposition und bei europäischen Bündnispartnern Deutschlands mit Erleichterung aufgenommen. Steinmeier telefonierte noch am Sonntag mit Merkel. «Es ist gut für unser Land, dass diese Phase der Unsicherheit und Verunsicherung vorbei ist», sagte das Staatsoberhaupt in Frankfurt. Er werde dem Bundestag nun am Montag seinen Vorschlag für die Wahl zum Bundeskanzler unterbreiten, kündigte Steinmeier an. «Das wird — niemanden überraschend — Frau Angela Merkel sein.»
Die Wirtschaftsverbände drängen nun zu entschlossenem und raschem Handeln nach der monatelangen Hängepartie. Enttäuscht reagierten nur die Linkspartei, die AfD und die Jusos. Letztere hatten die Kampagne gegen die GroKo angeführt.
Der Mitgliederentscheid war die letzte große Hürde auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition. Die Wahl Merkels im Bundestag gilt nun als Formsache, auch wenn die Koalitionsfraktionen nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl auf 56 Prozent der Parlamentssitze geschrumpft sind. In der vergangenen Wahlperiode vereinten sie noch 80 Prozent auf sich.
Das Ja der SPD-Mitglieder war zwar von fast allen Insidern erwartet worden, ein Restzweifel blieb aber bis zum Schluss. Ein Nein hätte wahrscheinlich zu einer Neuwahl geführt und die ohnehin schwer angeschlagene SPD ins Chaos gestürzt.
Entsprechend erleichtert zeigte sich der kommissarische Parteichef Olaf Scholz bei der Verkündung des Ergebnisses nach zwölfstündiger Auszählung der Stimmen in der Parteizentrale. Die SPD sei in der Kontroverse über den Koalitionsvertrag weiter zusammengewachsen, sagte er. «Das schafft uns jetzt die Kraft, die wir brauchen, um als Partei in der Regierung voranzukommen.» Auch Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22.
