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Präsident Erdogan festigt seine Macht

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Staatschef Recep Tayyip Erdogan gewinnt die Präsidentenwahl in der Türkei, doch seine AKP büßt bei der Parlamentswahl rund sieben Prozent ein. Die Opposition erkennt die Ergebnisse nicht an.
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat die Präsidentenwahl am Sonntag gewonnen und damit seine Macht gefestigt. Nach vorläufigen Ergebnissen kam Erdogan auf rund 53 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Muharrem Ince landete bei etwa 31 Prozent. Bei der gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl musste Erdogans Regierungspartei AKP jedoch Stimmenverluste von rund sieben Prozentpunkten hinnehmen und verlor ihre Mehrheit im Parlament. In der Volksvertretung will die AKP nun mit der nationalistischen MHP zusammenarbeiten, um ihre Ziele durchzusetzen. Inces Oppositionspartei CHP wollte die Ergebnisse am Sonntagabend nicht anerkennen.
Recep Tayyip Erdogan erklärte sich am Sonntagabend aufgrund von „inoffiziellen Ergebnissen“ zum Sieger der Präsidentenwahl. „Demnach hat unser Volk meiner Person den Auftrag der Präsidentschaft und der Regierung gegeben“, sagte er in Istanbul. Erdogan sprach von einer „großen Verantwortung“ für sich selbst und für die Mehrheitsfraktionen im Parlament. Die Wahl habe die Stärke der Demokratie in der Türkei unter Beweis gestellt. Über die Beschwerden der Opposition sagte er, die Einsprüche gegen die Resultate könnten dem Land schaden. In Zukunft werde die Türkei „in allen Bereichen“ gestärkt werden. Niemand solle ausgegrenzt werden, sagte der Präsident.

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