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SPD: Lars Klingbeil fordert neuen Regierungsstil

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Der SPD-Generalsekretär hat nach der Niederlage in Bayern Konsequenzen angekündigt. Juso-Chef Kevin Kühnert bringt erneut ein Ende der großen Koalition ins Spiel.
Nach dem schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen neuen Stil in der Regierungskoalition gefordert. «Ich bin mir sicher, dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen», sagte er in der ARD. Der erste Schritt sei nun, dass «wir in der Regierungsarbeit in Berlin einen neuen Stil brauchen». Die große Koalition habe durch ihre Art und Weise des Regierens Vertrauen verloren.
Die SPD war am Sonntag auf 9,7 Prozent abgestürzt – ein Minus von 10,9 Prozentpunkten. Die Sozialdemokraten erzielten damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt nach 9,8 Prozent im Jahr 2004 in Sachsen. Im bayerischen Landtag werden sie nur noch als fünftstärkste Kraft vertreten sein.
Die Sozialdemokraten müssten sich jetzt auf ihren «Markenkern» soziale Gerechtigkeit zurückbesinnen, mahnte Klingbeil. Es werde in den kommenden Jahren darum gehen, die «soziale Demokratie» zu verteidigen, «auch gegen die Widerstände, die da sind», sagte der Generalsekretär mit Verweis auf die AfD.

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