In deutschen Behörden herrsche eine Wagenburgmentalität, wenn es um den Rassismus-Vorwürfe geht, beklagt der Forscher Poutrus im Interview. Demütigend sei es, wenn Rassismus-Erfahrungen in Frage gestellt werden.
In deutschen Behörden herrscht eine Wagenburgmentalität, wenn es um den Rassismus-Vorwürfe geht, beklagt der Forscher Poutrus. Demütigend sei es, wenn Rassismus-Erfahrungen in Frage gestellt werden.
tagesschau.de: Wie sehen Sie angesichts der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA die Lage hier?
Poutrus: Es gibt auch in Deutschland Todesopfer von Polizeigewalt und seit Jahren anhängige Verfahren, wo Leute angeblich sich selbst in einer Gefängniszelle angezündet haben, obwohl sie fixiert waren, was eine vorsichtige Umschreibung dafür ist, dass Hände auf dem Rücken und Füße gefesselt waren.
Die Quantität in den USA ist, gemessen an der Bevölkerungszahl in der Bundesrepublik, erheblich umfangreicher. Gewalt spielt dort im Alltag eine viel größere Rolle als bei uns. Das bedeutet aber eben nicht, dass es das Problem hier nicht gibt. Ich bin mir nicht sicher, ob jeder Polizeibeamte in Deutschland auch auf Seiten des Opfers stehen würde oder doch eher auf Seiten der Polizeibeamten, die in Minneapolis so brutal vorgegangen sind.
Einzeltaten stellen Autorität der Polizei infrage
tagesschau.de: Wie sehen Sie Ausmaß und die Qualität in Deutschland?
Poutrus: Das Problem ist, dass jeder Fall von Machtmissbrauch, um den es sich ja dabei handelt, die Autorität der Polizei insgesamt infrage stellt, auch wenn die Polizei oder die Untersuchungsbehörden immer wieder betonen, dass es sich um das Fehlverhalten einzelner Beamter handelt. Aber diese Einzelfälle haben eine exemplarische Bedeutung und die kann man nicht wegreden.
Das geschieht in Deutschland viel zu oft. Aber wieso können sich die betreffenden Beamten sicher sein, dass sie kein Unrecht begangen haben? Solche Fragen führen in das Selbstverständnis von Polizeiorganisationen bis hin zu der Frage das Rechtsstaatsverständnisses in dieser Institution.
tagesschau.de: Machen Sie das auch der Politik zum Vorwurf?
Poutrus: Unbedingt. Wir haben gerade in Berlin eine Debatte um ein neues Antidiskriminierungsgesetz. Da behaupten Gegner dieses Gesetzes, dass alle Polizeibeamtinnen und -beamte kollektiv unter Verdacht gestellt würden. Das halte ich für eine ungeheuerliche und maßlose Kritik. Es geht darum, dass der Vorwurf von Polizeiwillkür grundsätzlich untersucht werden muss.
