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Unter Korruptionsverdacht stehender Ex-König Juan Carlos verlässt Spanien

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Der von einem Skandal um angebliche Schmiergeldzahlungen bedrängte spanische Ex-König Juan Carlos verlässt seine Heimat und zieht ins Ausland um. Das teilte der 82-Jährige …
Der von einem Skandal um angebliche Schmiergeldzahlungen bedrängte spanische Ex-König Juan Carlos verlässt seine Heimat und zieht ins Ausland um. Das teilte der 82-Jährige seinem Sohn und Nachfolger Felipe VI. in einem vom Königshaus in Madrid veröffentlichten Brief mit. Mit seiner Entscheidung wolle er dazu beitragen, die Ausübung der Arbeit seines Sohnes als Staatschef zu erleichtern, «angesichts der öffentlichen Auswirkungen, die gewisse vergangene Ereignisse derzeit verursachen», schreibt Juan Carlos in deutlicher Anspielung auf die im Juni gegen ihn eingeleiteten Justizermittlungen. «Es ist eine Entscheidung, die ich mit tiefen Gefühlen, aber mit großer Ruhe treffe», betont der emeritierte König. Im Skandal um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen beim Bau einer Schnellbahnstrecke in Saudi-Arabien durch ein spanisches Konsortium hatte das Oberste Gericht in Madrid am 8. Juni Ermittlungen gegen Juan Carlos eingeleitet. Die weiteren Nachrichten des Tages: Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will sein Amt vorzeitig abgeben und 2021 für den Bundestag kandidieren. Der 31-Jährige stellt sein Amt beim Bundeskongress Ende November zur Verfügung, wie eine Sprecherin der SPD-Nachwuchsorganisation der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Zuvor hatte der Berliner «Tagesspiegel» darüber berichtet. Die Neuwahl des Juso-Vorsitzenden wird damit um ein Jahr vorgezogen. Ein personeller Wechsel rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2021 sei der «bestmögliche Zeitpunkt», sagte Kühnert dem «Tagesspiegel». Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger hätten es verdient, «dem SPD-Wahlkampf den eigenen Stempel aufzudrücken». Die Staatsanwaltschaft in Manhattan pocht weiter auf die Einsicht in Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump. Sie erhofft sich davon offenbar Hinweise auf möglichen Versicherungs- und Bankbetrug durch Trumps Firma und dortige Angestellte, wie aus einem Schreiben von Staatsanwalt Cyrus Vance am Montag an ein Gericht hervorgeht. Bislang war bekannt, dass sich Ermittlungen von Vance’ Behörde um angebliche Schweigegeldzahlungen drehten, die Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen dem Pornostar Stormy Daniels und dem ehemaligen Playmate Karen McDougal gezahlt haben soll. Beide Frauen geben an, Affären mit Trump gehabt zu haben, was dieser dementiert. Der Staatsanwalt erklärt in seinem Schreiben nicht explizit den Gegenstand und das Ziel seiner Ermittlungen. Er weist allerdings die Annahme von Trumps Anwälten als falsch zurück, dass sich die Ermittlungen auf die angeblichen Schweigegeldzahlungen beschränkten. «Unbestrittene» Medienberichte über «möglicherweise umfangreiches und langwieriges kriminelles Verhalten bei der Trump Organisation» machten deutlich, dass seine Behörde eine rechtliche Grundlage habe, Finanzunterlagen von Trumps Buchhalterfirma Mazars anzufordern, erklärte Vance. Die hohe Nachfrage der Amerikaner nach Pistolen, Gewehren und Munition hat den großen Waffenschmieden zu Wochenbeginn kräftig Kursauftrieb an der Börse gegeben. Das FBI meldete für Juli einen im Jahresvergleich fast achtzigprozentigen Anstieg der «NICS Background Checks» genannten Überprüfungen, die vor Waffenkäufen gemacht werden. Der US-Waffen-Boom hält während Corona-Krise und Anti-Rassismus-Protesten schon länger an, im Vormonat hatten die Background Checks sogar einen neuen Rekordwert erreicht. Pegida-Chef Lutz Bachmann will sich seine Geldstrafe wegen einer Straftat von anderen bezahlen lassen. Bei einer Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung ließ er am Montagabend in Dresden die Teilnehmer per Handzeichen darüber abstimmen, ob die Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro aus der Vereinskasse bezahlt werden soll. Andernfalls bezahle er das aus eigener Tasche. Die Menge stimmte augenscheinlich zu. Man habe das Urteil anfechten wollen, dies aber zurückgezogen, sagte Bachmann. Die USA haben die Aufstockung ihrer Truppen in Polen um 1000 Soldaten im Zuge des Teilabzugs aus Deutschland bestätigt. Die Zahl der über Rotationen in Polen eingesetzten US-Soldaten werde von derzeit 4500 auf 5500 erhöht, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Grundlage sei ein neues Abkommen, mit dem die Verteidigungspartnerschaft zwischen beiden Ländern «zementiert» werde. Nach einem starken Anstieg der Corona-Fälle in Offenbach hat die Stadt mit stärkeren Einschränkungen reagiert. Auf der Sitzung des Krisenstabes sei ein Grill- und Picknickverbot auf öffentlichen Flächen beschlossen worden, teilte die Stadt mit. Gemeinsamer Sport ist nur kontaktlos für maximal zehn Menschen oder Mitglieder eines gemeinsamen Haushaltes und mit anderthalb Metern Abstand erlaubt. Es solle mehr Kontrollen geben, um «Maskenverweigerer» zu erreichen, sagte Gesundheitsdezernentin Sabine Groß nach der Sitzung des Krisenstabes. Der von einem Skandal um angebliche Schmiergeldzahlungen bedrängte spanische Ex-König Juan Carlos verlässt seine Heimat und zieht ins Ausland um. Das teilte der 82-Jährige seinem Sohn und Nachfolger Felipe VI. in einem am Montag vom Königshaus in Madrid veröffentlichten Brief mit. Mit seiner Entscheidung wolle er dazu beitragen, die Ausübung der Arbeit seines Sohnes als Staatschef zu erleichtern, «angesichts der öffentlichen Auswirkungen, die gewisse vergangene Ereignisse derzeit verursachen», schreibt Juan Carlos in deutlicher Anspielung auf die im Juni gegen ihn eingeleiteten Justizermittlungen. «Es ist eine Entscheidung, die ich mit tiefen Gefühlen, aber mit großer Ruhe treffe», betont der emeritierte König. Im Skandal um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen beim Bau einer Schnellbahnstrecke in Saudi-Arabien durch ein spanisches Konsortium hatte das Oberste Gericht in Madrid am 8. Juni Ermittlungen gegen Juan Carlos eingeleitet. Im beliebten Urlaubsland Portugal hat es erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie Mitte März einen Tag ohne offiziell bestätigten Todesfall in Zusammenhang mit Covid-19 gegeben. Binnen 24 Stunden seien aber 106 neue Infektionsfälle registriert worden, teilten die Gesundheitsbehörden in Lissabon mit. An ihrem ersten Ausbildungstag ist auf dem Rathausplatz in Kiel (Schleswig-Holstein) eine 23-Jährige auf besonders tragische Weise ums Leben gekommen: Die städtische Auszubildende wollte sich am Montagvormittag gemeinsam mit 50 weiteren neuen Azubis für ein gemeinsames Foto auf den Rathausplatz stellen, wie die Stadt mitteilte. In diesem Moment sei am Rande des Platzes ein Lastwagen beim Rangieren gegen einen Fahnenmast gestoßen. Der Mast sei abgebrochen und auf die 23-Jährige gestürzt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Die Zahl der Corona-Infizierten nach einer Trauerfeier in Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg ist auf rund 100 gestiegen. Mehrere Betroffene seien mittlerweile genesen aus der häuslichen Isolation entlassen worden, teilte das Landratsamt Ostalbkreis am Montag mit. Derzeit gebe es im gesamten Landkreis 58 aktive Fälle — also Menschen, die noch erkrankt sind. Ende vergangener Woche waren es 61. Die Tests in einer Grundschule in Schwäbisch Gmünd seien negativ ausgefallen. Dank eines riesigen, in den Sand gemalten SOS-Hilferufs sind drei vermisste Segler auf einer winzigen Insel im Westpazifik entdeckt worden. Ein Schiff der australischen Marine sowie Militärflugzeuge aus Australien und den USA hätten die Schiffbrüchigen auf Pikelot Island in Mikronesien lokalisiert, teilte das Verteidigungsministerium in Canberra mit. In Österreich ist ein Werk des deutschen Künstlers Gerhard Richter verschwunden. Der Offset-Druck verschwand bereits im Juli auf dem Weg von Purkersdorf am Stadtrand von Wien in eine Galerie in der österreichischen Hauptstadt, wie die Nachrichtenagentur APA am Montag unter Berufung auf die Polizei berichtete. Eine Angestellte der Galerie habe am 26. Juli Anzeige wegen Diebstahls erstattet, am Montag habe das Bundeskriminalamt das Kunstwerk zur Fahndung ausgeschrieben. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fühlt sich nach Angaben seines Sohnes Jair von den Demonstrationen gegen sich unterhalten. «Er sieht die Bilder, die wir alle sehen, von den Aliens bei den Protesten», sagte Jair dem Radiosender Israel Airwaves. «Es bringt ihn zum Lachen. Es unterhält ihn. Die Wahrheit ist, es gibt ihm Kraft.» Zu den Demonstranten zählen viele junge Israelis, die wegen der Krise Schwierigkeiten haben, einen Arbeitsplatz zu bekommen. Einige erscheinen kostümiert zu den Protesten, bei denen auch gesungen und getanzt wird. Bei Twitter schrieb Jair Netanjahu nach der Ausstrahlung des Interviews, auf die Kostümierten habe sich die Bezeichnung «Aliens» bezogen. Im Zuge einer Corona-Studie im Mai und Juni an sächsischen Schulen wurden bei 2600 Schülern und Lehrern keine akuten Infektionen gefunden. «Die akute Ansteckung lag bei Null», sagte Professor Wieland Kiess vom Leipziger Universitätsklinikum bei der Vorstellung der Ergebnisse in Dresden. In 14 von über 2300 Blutproben fanden sich Antikörper und damit der Hinweis auf eine überstandene Infektion. Gut ein Jahr nach einem Autobahnunfall bei mindestens Tempo 286 ist der Fahrer in Essen wegen fahrlässiger Tötung zu einer 14-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der 25-Jährige muss außerdem eine Geldstrafe in Höhe von 25.000 Euro zahlen. Daneben verpflichtete ihn das Essener Amtsgericht zu 500 Arbeitsstunden und entzog ihm den Führerschein — zwei Jahre lang darf er keinen neuen machen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Urteilsbegründung zufolge verlor der junge Mann am späten Abend des 20. März 2019 auf der Autobahn 52 in Essen die Kontrolle über seinen 570 PS starken Sportwagen und kam damit von der Fahrbahn ab. Dabei wurde seine 18 Jahre alte Beifahrerin aus dem Auto geschleudert und getötet. Der Fahrer wurde leicht verletzt. Der Unfall geschah auf einem Autobahnabschnitt im Essener Süden, in dem es keine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt. Polens Oberstes Gericht hat das Ergebnis der Präsidentenwahl für gültig erklärt und den Großteil von mehr als 5000 Wählerbeschwerden zurückgewiesen. In der Stichwahl am 12. Juli hatte Amtsinhaber Andrzej Duda von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS 51 Prozent der Stimmen erhalten. Sein Herausforderer Rafal Trzaskowski, der liberalkonservative Oberbürgermeister der Hauptstadt Warschau, unterlag mit 49 Prozent nur knapp. In Hamburg hat ein Hund einem zweieinhalbjährigen Kind ins Gesicht gebissen und dieses schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Vorfall nach einem Treffen der Familie des Mädchens mit Freunden in einem Schrebergarten. Während der Verabschiedung biss der Mischlingshund demnach plötzlich das dicht neben ihn stehende Kind.

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