Was geschieht, wenn Donald Trump nach einer Wahlniederlage seinen Platz im Weißen Haus nicht räumen will? Dann droht die Lage in den USA zu eskalieren.
Was geschieht, wenn Donald Trump nach einer Wahlniederlage seinen Platz im Weißen Haus nicht räumen will? Dann droht die Lage in den USA zu eskalieren. Washington – Am 3. November 2020 ist es soweit. Mit der Wahl eines neuen Präsidenten wird endlich klar sein, welchen Weg die USA in den kommenden vier Jahren gehen werden. Oder etwa nicht? Gewiss, Joe Biden liegt in sämtlichen Umfragen derzeit deutlich vorne, doch was heißt das schon? Zwei Dinge bereiten den Demokraten Sorgen. Zum einen hängt das Schreckgespenst der US-Wahl 2016 auch über dem diesjährigen Urnengang. Denn auch damals galt ein Sieg von Hillary Clinton aufgrund der Umfragen im Grunde als ausgemachte Sache. Doch selbst wenn man davon ausgeht, dass sich die Dinge in dieser Hinsicht diesmal positiver entwickeln, bleibt noch ein zweiter Faktor. Denn es ist nun mal so, dass kein Mensch weiß, wie sich Donald Trump am Wahlabend verhalten wird. Das könnte vor allem dann problematisch werden, wenn das Ergebnis zwischen Donald Trump und Joe Biden knapp ausfallen sollte. Dann nämlich könnte der sonst so normale Übergang von einer Präsidentschaft zur anderen völlig aus den Fugen geraten. Eventuell müssten die Gerichte, der Kongress und im Extremfall gar das Militär über Wohl und Wehe des Landes entscheiden. Tatsächlich behandelt die Verfassung der USA diese Frage eher nachlässig. Zwar ist genau geregelt, wann die Amtszeit eines Präsidenten endet und wann die des Nachfolgers beginnt, nämlich am 20. Januar um 12 Uhr. Aber was geschieht, wenn sich jemand nicht an die ungeschriebenen Gesetze hält, bleibt völlig offen. Der Machtwechsel nach einer Wahl beruht letztlich darauf, dass die Beteiligten bereit sind, ihre Niederlage offiziell einzugestehen. Davon ist Donald Trump jedoch weit entfernt. Das liegt auch ganz in seiner Natur, denn als guter Verlierer ist Donald Trump nicht bekannt. Selbst nachdem er die US-Wahl 2016* gewonnen hatte, beharrte er darauf, dass nicht alles astrein über die Bühne gegangen wäre – sonst, behauptete er immer wieder steif und fest, hätte Hillary Clinton wohl kaum fast drei Millionen Stimmen mehr erhalten als er. Schon als er also gewonnen hatte, zog er die Legitimität der Wahl in Zweifel. Es wäre also unsinnig anzunehmen, dass Donald Trump eine Niederlage bei der US-Wahl 2020 einfach so akzeptieren würde. Tatsächlich verbreitet Donald Trump schon seit Monaten wilde Verschwörungstheorien über die Briefwahl und spricht immer wieder von massivem Wahlbetrug. Bei der ersten TV-Debatte forderte er dann sogar seine Fans dazu auf, mit ihrer Präsenz vor Ort den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl sicherzustellen. Da es in mehreren Bundesstaaten erlaubt ist, Waffen in die Wahllokale mitzubringen, könnte das natürlich diejenigen, die noch am Wahltag ihr Stimme abgeben wollen, einschüchtern zu wollen. Dass nun der umkämpfte Schlüsselstaat Michigan das Tragen von Waffen innerhalb und in der Nähe von Wahllokalen verboten hat, macht noch einmal deutlich, dass die US-Wahl 2020 alles andere als normal verläuft. Dass Donald Trump die Wahl verlieren könnte, halten viele seiner Kumpel ohnehin für undenkbar – zumindest äußern sie sich in der Öffentlichkeit entsprechend. So hat Corey Lewandowski kürzlich bei einer Telefonkonferenz gegenüber Reportern gesagt, es sei für Trump „mathematisch unmöglich“, die Wahl zu verlieren. Der Trump-Berater begründete dies mit internen Umfragen, die der Allgemeinheit unbekannt seien. In dieses Horn stieß jetzt auch Donald Trumps Sohns Eric Trump, der auf Twitter lauthals verkündete, dass die Umfragen* der TV-Sender samt und sonders danebenliegen würden. Das alles deutet darauf hin, dass Donald Trump mit der altbewährten Tradition brechen wird, die Präsidentschaftswahl mit dem Eingeständnis der Niederlage zu einem Abschluss zu bringen noch bevor das Wahlkollegium (Electoral College*) im Dezember offiziell den Präsidenten wählt und die Ergebnisse Anfang Januar vom neu gewählten Kongress bestätigt werden.
