Erhält der bisherige Premier eine dritte Chance oder kommt es in der Pandemie zu Neuwahlen? Nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte entscheidet Staatspräsident Mattarella über die Zukunft Italiens.
Der Palazzo del Quirinale in Rom hat eine bemerkenswerte Geschichte. Päpste nutzten ihn als Sommerresidenz, später zogen Italiens Könige ein. Seit 1946 residiert hier der Staatspräsident. Ein eigenes Kürassier-Regiment dient dem jeweiligen Bewohner als Leibgarde. Bei offiziellen Anlässen liefern die Soldaten in fantasievollen Uniformen eine Show, die es leicht mit der des Buckingham Palace aufnehmen kann. Mehr Platz als das Londoner Schloss hat der Quirinalspalast sowieso: Mit 1200 Zimmern gilt er als größter Amtssitz eines Staatsoberhaupts weltweit. Contes Regierung wackelt schon seit Wochen Giuseppe Conte besuchte dieses Symbol früherer Größe am Dienstagmittag. Der bisherige Ministerpräsident kennt den Quirinalspalast inzwischen besser, als ihm lieb sein kann. Weil seine Regierung schon seit Wochen wackelt, musste er den besorgten Staatspräsidenten Sergio Mattarella im Januar schon drei Mal konsultieren. Heute reichte er, bereits zum zweiten Mal in seiner kurzen Amtszeit, seinen Rücktritt ein. Sein erstes Kabinett war nach knapp 14 Monaten gescheitert. Jetzt ist, nach 16 Monaten, auch seine zweite Koalition endgültig geplatzt. Kann der bisherige Premier jetzt seine dritte Regierung bauen? War’s das, oder folgt nun Conte III? Kann der Jura-Professor, den die 5-Sterne-Bewegung 2018 ins Amt brachte, nun eine dritte Regierung bauen? Erst ein rechtes Bündnis mit Matteo Salvini, dann eine Mitte-Links-Koalition mit der sozialdemokratischen PD und jetzt womöglich eine Art Zentrumskoalition: Kann dieser waghalsige Wandel gelingen? Wie immer, wenn in Italien ein Ministerpräsident fällt, übernimmt der Staatspräsident die Regie. Sein Spielraum ist beträchtlich: Mattarella kann sich für Neuwahlen entscheiden, er kann vorübergehend eine technische Expertenregierung berufen. Oder er erteilt Conte – oder einem anderen Politiker – den Auftrag, eine neue Regierung zu bilden. Für Italienerinnen und Italiener sind solche Machtwechsel eigentlich Routine, nach 66 Regierungen in 75 Jahren sind sie an beinahe jedes Manöver gewöhnt.
