Heute beginnen SPD, Grüne und FDP ihre konkreten Koalitionsverhandlungen. Wie ist der Fahrplan, wo kann es noch haken — und wer sitzt da eigentlich am Tisch? Antworten auf wichtige Fragen.
Heute beginnen SPD, Grüne und FDP ihre konkreten Koalitionsverhandlungen. Wie ist der Fahrplan, wo kann es noch haken — und wer sitzt da eigentlich am Tisch? Antworten auf wichtige Fragen. Heute kommen erstmals die 22 Facharbeitsgruppen in vollständiger Besetzung zusammen. Jede Gruppe hat vier beziehungsweise sechs Mitglieder pro Partei — insgesamt sind damit 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP an den Gesprächen beteiligt. Bis zum 10. November — 18 Uhr — sollen die Gespräche abgeschlossen sein. Die Arbeitsgruppen legen dann Positionspapiere zu ihren Themenbereichen vor. Die Schlussredaktion und die Klärung der ungelösten Fragen soll die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen. Ende November soll der Koalitionsvertrag fertig sein. Er muss dann noch parteiintern bestätigt werden. Bei der FDP geschieht dies auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Auch die SPD erwägt, einen zusätzlichen Parteitag einzuberufen. Der Sonderparteitag könnte kurz vor der geplanten Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler in der Nikolauswoche stattfinden. Das ist ziemlich klar geregelt. Die Arbeitsgruppen sollen nur unter der Woche zwischen elf und 17 Uhr tagen. Nachtsitzungen soll es nicht geben. Zudem gibt es detaillierte Vorgaben: Alle Teams sollen etwa ihre Ergebnisse und Zwischenstände in gleicher Weise dokumentieren, heißt es in einem Leitfaden aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Berichte dürfen demnach maximal sechs Seiten lang sein.
