Mit seiner Ankündigung, die Impfpflicht könne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz große Erwartungen geschürt. Wie ein Bericht nun zeigt, werden diese aber mit großer Gewissheit unerfüllt bleiben.
Mit seiner Ankündigung, die Impfpflicht könne ab Anfang Februar kommen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz große Erwartungen geschürt. Wie ein Bericht nun zeigt, werden diese aber mit großer Gewissheit unerfüllt bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD) hatte Ende November geäußert, eine allgemeine Impfpflicht «ab Anfang Februar» oder ab «Anfang März» einführen zu wollen. Wie der «Tagesspiegel» aus Koalitionskreisen erfuhr, sei dieses Ziel allerdings nicht mehr zu halten. Als Gründe werden zum einen der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats und zum anderen komplizierte juristische Fragen genannt. So solle voraussichtlich erst am 26. oder 27. Januar eine Orientierungsdebatte zum Thema im Bundestag stattfinden. Frühestens ab dem 14. März werde nach «Tagesspiegel»-Angaben eine Entscheidung erwartet, der Bundesrat könnte dann wahrscheinlich erst bei seiner Tagung am 8. April zustimmen. Ohne Sondersitzungen könne eine Impfpflicht daher vor Anfang Mai nicht in Kraft treten.
