Wird die Bundeswehr auch weiterhin in Mali stationiert bleiben? Außenministerin Annalena Baerbock macht sich ein Bild von der Lage im…
B undesaußenministerin Annalena Baerbock ist in der Nacht zu Dienstag zu einem zweitägigen Besuch im Sahel-Staat Mali eingetroffen. In Gesprächen mit der Militärregierung, Vertretern der Zivilgesellschaft und der Bundeswehr will sich Baerbock ein Bild von der aktuellen Lage machen, die von zunehmender extremistischer Gewalt und großer Armut geprägt ist. Die Ergebnisse der Gespräche sollen einfließen in die bevorstehende Entscheidung der Bundesregierung, ob — und in welcher Form — die Bundeswehr in Mali bleiben soll. Zum Auftakt der Reise machte Baerbock ihre Unzufriedenheit mit der Militär-Junta in Bamako deutlich. Deutschland könne sein Engagement nur fortsetzen, wenn die „Rahmenbedingungen“ stimmten — und in dieser Hinsicht habe die Regierung „in den letzten Monaten international sehr viel Vertrauen verspielt — nicht zuletzt durch Verschleppung des demokratischen Übergangs und durch intensivierte militärische Zusammenarbeit mit Moskau“, sagte Baerbock. Die Bundesaußenministerin zählte eine Reihe von Anforderungen an Mali für den Verbleib der Bundeswehr auf: Sie nannte „Verlässlichkeit in der Zusammenarbeit ebenso wie ein entschiedener Kampf gegen den Terror und Gewalt und die Einhaltung grundlegender rechtsstaatlicher Prinzipien“.
