Dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) liegen laut einem Bericht abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor…
Dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) liegen laut einem Bericht abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor, die an der ukrainischen Zivilbevölkerung verübte Gräueltaten unweit der Hauptstadt Kiew belegen. Berlin, Kiew – Dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) liegen abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor, die an der ukrainischen Zivilbevölkerung verübte Gräueltaten nahe der Hauptstadt Kiew belegen. Wie der Spiegel am Donnerstag berichtete, informierte der Auslandsgeheimdienst am Mittwoch Parlamentarier über den Inhalt der Funksprüche. Diese zeigen laut dpa, dass außerhalb von Kiew im März auch paramilitärische Einheiten im Auftrag der russischen Armee eingesetzt waren. Der BND teilte auf Anfrage lediglich mit, er nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit sei keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend sei oder nicht. Zu entsprechenden Themen berichte er insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Bundestages. Am Mittwoch tagte das für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortliche parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte am Mittwoch zu Berichten über Gräueltaten in dem Ort Butscha gesagt, eine Auswertung von nicht-kommerziellen Satellitenbildern zeige, dass Opfer mindestens seit dem 10. März auf einer Straße gelegen hätten. «Glaubhafte Hinweise belegen, dass ab dem 7. März bis einschließlich 30. März russische Streit- und Sicherheitskräfte in diesem Gebiet eingesetzt waren. Sie waren auch mit der Befragung von Gefangenen befasst, die anschließend exekutiert worden sind. Das ist sind die Erkenntnisse, die wir haben», sagte Hebestreit. «Die von russischer Seite getätigten Ausführungen, es handle sich um gestellte Szenen und man sei nicht verantwortlich für die Ermordungen, sind aus unserer Sicht damit nicht haltbar.» Der FDP-Innenexperte Stephan Thomae sagte: «Es ist jetzt entscheidend, so schnell und umfassend wie möglich belastbare Beweise für die Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sammeln.» Deswegen sei es wichtig, dass Geflüchtete, die in Deutschland ankämen, entsprechende Hinweise an die örtlichen Polizeibeamten gäben. Daneben könnten in der Ukraine Bürger, Journalisten und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen Bild- und Filmaufnahmen auf der App Eyewitness to Atrocities hochladen. Nach Angaben der örtlichen Behörden verdichten sich unterdessen im Kiewer Vorort Butscha die Hinweise auf russische Kriegsverbrechen. Etwa 90 Prozent der getöteten Zivilisten wiesen Schusswunden auf, sagte Bürgermeister Anatolij Fedoruk am Donnerstag der Deutschen Welle. Mit Stand Mittwochabend seien in Butscha 320 Leichen gefunden worden.
