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Tiroler Landtag hat sich aufgelöst, Weg für Neuwahlen im Herbst frei

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Tirol wird am 25. September einen neuen Landtag wählen. Nach dem angekündigten Polit-Rückzug von LH Günther Platter (.
Tirol wird am 25. September einen neuen Landtag wählen. Nach dem angekündigten Polit-Rückzug von LH Günther Platter (VP) hat der Landtag in einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen. Nur die Liste Fritz stimmte dagegen. Innsbruck ‒ Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September freigemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS stimmten dafür — lediglich die Liste Fritz war dagegen. Die Neuwahl wurde aufgrund der Ankündigung von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), bei der kommenden Wahl nicht mehr antreten zu wollen, angesetzt. Der scheidende LH Platter hatte zuvor am Vormittag eine Art Abschiedsrede vom Landtag gehalten. Nach seiner Rede erhielt er tanding Ovations von den Abgeordneten von ÖVP und Grüne sowie den Oppositionsparteien SPÖ und NEOS. FPÖ und Liste Fritz blieben sitzen. Der Landeschef warnte vor dem Landtag vor einer Verrohung der politischen Kultur.
????️ Video| Rede von LH Günther Platter (ÖVP)
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«Wir in Tirol haben uns von der Verrohung der politischen Kultur auf Bundesebene nicht anstecken lassen», meinte Platter, der seit 2008 im Amt ist. Wenngleich sich auch die Wortwahl in der politischen Debatte in Tirol verschärft habe, fügte der Landeshauptmann hinzu.
«Wir müssen uns Gedanken über die politische Kultur machen, wie wir miteinander umgehen — auch die Politik mit der Bevölkerung und die Bevölkerung mit der Politik.» «Hinter jedem Politiker steht ein Mensch mit Familie», betonte Platter in der «Aktuellen Stunde» und sprach erneut von «Drohungen, Anfeindungen und Beleidigungen», die er und sein Umfeld vor allem in der Corona-Zeit erlebt hätten. Voll des Lobes zeigte sich Platter über seinen designierten ÖVP-Nachfolger und Landeshauptmannkandidaten Anton Mattle: «Er ist ein Mensch, der eint und nicht trennt. Tirol braucht einen Menschen wie ihn, der auf Land und Leute schaut». Die vorgezogene Landtagswahl verteidigte Platter, man wolle dem Land einen «neunmonatigen Dauerwahlkampf» ersparen. Ansonsten rekapitulierte der Landeschef einmal mehr seine 14-jährige Amtszeit, in der man Tirol sehr gut durch sämtliche Krisen gelenkt und gleichzeitig Innovationen gesetzt habe. Mit der schwarz-grünen Koalitionsbildung habe man sich auf «neue Wege begeben»: «Wir haben ein politisches Experiment gewagt. Viele andere Bundesländer haben uns zuerst belächelt.» Doch schließlich habe man den «Ausgleich geschafft» und viele Probleme «ohne Streit» gelöst. Schließlich bedankte sich Platter bei allen — politischen Mitstreitern, Mitbewerbern und seinem engsten Team. Etwas kürzer fiel der «Abschied» von Grünen-Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe aus.

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