Es ist bereits der 121. Tag seit Ausbruch des Krieges, Russland greift weiterhin die Ukraine an. Alle aktuellen Entwicklungen des Tages im TAG24-Liveticker.
Ukraine — Es ist bereits der 121. Tag seit Ausbruch des Krieges, Russland greift weiterhin die Ukraine an. Während die Kämpfe weitergehen, kann sich die Ukraine als frischgebackener EU-Beitrittskandidat immerhin ein wenig Hoffnung auf eine Zukunft im gemeinsamen Europa machen. Alle aktuellen Entwicklungen des Tages gibt es hier im TAG24-Liveticker. Für die ukrainische Armee wird die militärische Lage im östlichen Gebiet Luhansk immer brenzliger. Russische Truppen kämpfen sich vor und versuchen, die strategisch wichtige Stadt Lyssytschansk einzukesseln. Am heutigen Freitag werden beim EU-Gipfel die hohe Inflation und steigende Energiepreise zum Thema, die zu den Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehören. Kurz vor dem G7-Gipfel rückt die Bundesregierung außerdem bei einer Konferenz in Berlin die weltweite Ernährungslage und die Suche nach Lösungen für blockierte Getreideausfuhren aus der Ukraine in den Blick. Die Geschehnisse des gestrigen Tages könnt Ihr im TAG24-Ticker von Donnerstag nachlesen. Alle aktuellen Entwicklungen am heutigen Freitag, dem 24. Juni, gibt es hier im Liveticker. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) hat bei einer Videoschalte am Freitag Zweifel bekommen, ob sie sie tatsächlich wie geplant mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko (55) verbunden war.
«Die erste Viertelstunde war völlig unauffällig», sagte Senatssprecherin Lisa Frerichs am Freitagabend. Dann seien aber einige Themen angesprochen worden, die Giffey misstrauisch gemacht hätten. «Es ging einmal darum, dass er sich auf ein angebliches Gespräch mit Botschafter (Andrij) Melnyk bezogen und gefragt hat, wie wir das sehen, dass so viele Ukrainerinnen und Ukrainer sich Sozialleistungen in Berlin erschleichen wollten», sagte Frerichs.
«Und es gab die Bitte, dass wir durch unsere Behörden unterstützen mögen, dass gerade junge Männer in die Ukraine zurückgehen, um dort zu kämpfen.» Das letzte Thema sei dann noch auffälliger gewesen: «Er hat gefragt, ob wir Kiew beratend unterstützen könnten, eine Art CSD (Christopher Street Day) auszurichten. Das war angesichts des Krieges schon mehr als seltsam.» Die Verbindung sei dann beendet worden oder abgebrochen. Im Osten der Ukraine gibt es widersprüchliche Angaben zur Lage in der umkämpften Großstadt Lyssytschansk. Russische Truppen haben nach eigenen Angaben die Stadt von Süden her blockiert. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitagabend mit. Die Verteidigungsstellungen ukrainischer Truppen seien durchbrochen worden, hieß es. Zuvor hatte der Generalstab der ukrainischen Armee von Luftangriffen durch Russland auf Lyssytschansk am Westufer des Flusses Siwerskyj Donez gesprochen. «Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand Lyssytschansk abgewehrt.» Alle Angaben lassen sich nicht oder nur schwer unabhängig überprüfen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) duscht seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs nach eigener Aussage kürzer.
«Ich halte mich an das, was mein Ministerium empfiehlt. Meine Duschzeit habe ich noch mal deutlich verkürzt», sagte Habeck dem Spiegel auf die Frage, wie er Energie im Alltag spare.
«Ich hab noch nie in meinem Leben fünf Minuten lang geduscht. Ich dusche schnell», sagte der Vizekanzler weiter. Trotz der Grundsatzentscheidung Kiews, das schwer umkämpfte Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine aufzugeben, hängen in der früheren Großstadt immer noch regierungstreue Truppen, aber auch Zivilisten fest. Das geht aus dem Lagebericht des Generalstabs und aus Aussagen der Kreisverwaltung am Freitag hervor. Die russischen Truppen «haben Sturmaktivitäten in der Industriezone von Sjewjerodonezk durchgeführt», teilte der Generalstab mit. Laut dem Chef der Kreisverwaltung, Roman Wlassenko, wird der Abzug der ukrainischen Truppen noch einige Tage in Anspruch nehmen. US-Außenminister Antony Blinken (60) hat der Ukraine die weitere militärische Hilfe seines Landes gegen den russischen Angriff zugesichert.
«Sie kämpfen nicht nur für sich, sondern für uns alle», sagte Blinken am Freitag in Berlin. Seit dem Beginn des Krieges habe sein Land der Ukraine Hilfen zur Verteidigung im Wert von etwa 6,1 Milliarden US-Dollar (rund 5,8 Milliarden Euro) geleistet. «Wir werden dies fortsetzen, solange es dauert», sagte er. Zugleich seien die USA bereit, jede diplomatische Lösung zu unterstützen, doch habe Russland daran kein Interesse gezeigt. Er sei überzeugt, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen das Land wirtschaftlich hart träfen, auch wenn einige Auswirkungen noch eine Zeit lang von der Führung in Moskau kaschiert würden. Angesichts drohender Gas-Engpässe hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (63) europäische Verbraucher erneut zum Energiesparen aufgefordert. Wenn man die Heiztemperatur in der gesamten EU nur um zwei Grad senke und die von Klimaanlagen um zwei Grad erhöhe, könne man die gesamten Lieferungen der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 einsparen, sagte die deutsche Politikerin am Freitag nach einem EU-Gipfel in Brüssel. «Darin liegt also eine Menge Potenzial.» Zugleich bekräftigte von der Leyen, dass auch die Bezugsquellen von Energieträgern diversifiziert und in Erneuerbare investiert werden müsse. Die Diskussion um die Blockade ukrainischer Getreidelieferungen ist nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin (69) übertrieben.
«Es wird künstlich eine Hysterie aufgeblasen wegen der Einstellung der Transporte, sagen wir mal, über die Schwarzmeerhäfen», sagte Putin nach Angaben der Agentur Interfax. Weder behindere Russland Getreidelieferungen noch seien diese für die Versorgung der globalen Märkte entscheidend. Putin warf der Ukraine einmal mehr vor, die Getreidelieferungen über das Schwarze Meer selbst zu hintertreiben. Russland sei bereit, den Schiffen freies Geleit zu gewährleisten. Zuvor müssten die Ukrainer jedoch die Minen in den eigenen Häfen räumen. Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) dringt auf baldige EU-Reformen — auch um die angestrebte Erweiterung der Europäischen Union nicht zu verzögern.
«Wir sollten das jetzt nicht auf die lange Bank schieben», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Reformen zur leichteren Aufnahme neuer Mitglieder würden zwar eine Weile dauern. Sein Eindruck sei aber, dass niemand an der Notwendigkeit institutioneller Reformen zweifele. Deswegen gebe es auch eine Chance, dass man sich auf die notwendigen Schritte einige.
