Die Frist, bis zu der er selbst aus der Partei austreten soll, lässt Hans-Georg Maaßen verstreichen. Nun wird der CDU-Bundesvorstand selbst tätig. Der gewünschte Rauswurf dürfte allerdings schwierig werden.
Die Frist, bis zu der er selbst aus der Partei austreten soll, lässt Hans-Georg Maaßen verstreichen. Nun wird der CDU-Bundesvorstand selbst tätig. Der gewünschte Rauswurf dürfte allerdings schwierig werden.
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Der Bundesvorstand beschloss die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens, wie aus aus Teilnehmerkreisen verlautete. Gerechnet wird mit einem längeren, schwierigen Ausschlussverfahren. Zuständig ist in erster Instanz zunächst ein Kreisparteigericht in Thüringen.
Maaßen war zuvor einer Aufforderung der Parteispitze zum Austritt nicht nachgekommen und wies in einer Stellungnahme auch alle Vorwürfe parteischädigenden Verhaltens zurück. Die CDU-Führung hatte dem 60-Jährigen unter anderem vorgehalten, eine «Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen» zu gebrauchen.
