Alle Fragen und Antworten zu einem möglichen Ukraine-Beitritt zur EU im Überblick.
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Die Ukraine will bis 2025 Mitglied der Europäischen Union sein. Ist große Enttäuschung programmiert? An diesem Donnerstag reiste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem mit Spannung erwarteten Besuch nach Kiew.
Das Thema des EU-Beitritts ist in der Ukraine spätestens seit dem prowestlichen Umsturz von 2014 auf der Tagesordnung. Bisher wurde das ärmste Land Europas jedoch immer unter Verweis auf fehlende Reformen und die wirtschaftliche Rückständigkeit des Landes auf später vertröstet. Statt von einer greifbaren Perspektive war immer von Jahrzehnten des Wartens die Rede.
Mit dem russischen Überfall sieht die Führung in Kiew jetzt eine einmalige Chance, diesen Beitrittsprozess zu beschleunigen. Als Begründung dienen die Opfer und die Leiden der Ukrainer, die aus der Sicht Kiews nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa gegen Russland verteidigen. Im Inland gilt der angestrebte EU-Beitritt daher gewissermaßen als verdienter Lohn für die durchgemachten Leiden.
Öffentlich versuchen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel, sich in ihren Bekenntnissen zur Ukraine regelmäßig zu übertreffen. Die Hürden auf dem Weg in den Staatenbund werden oft nur am Rande erwähnt. Noch vor zwei Wochen ließ Michel sich bei einer Rede im ukrainischen Parlament zu der Aussage hinreißen, dass die Frage der EU-Mitgliedschaft beantwortet sei: «Wir dürfen keine Mühen scheuen, um dieses Versprechen so schnell wie möglich in die Tat umzusetzen.»
Die Realität ist jedoch komplizierter. Die EU hat die Ukraine zwar im vergangenen Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, nach derzeitigen Regeln dürfte sie aber wohl frühestens im nächsten Jahrzehnt Mitglied werden. Grund sind die zahlreichen Voraussetzungen, die es zu erfüllen gilt. Selbst für den Start der Beitrittsverhandlungen gibt es bislang kein grünes Licht von den EU-Staaten.
