Bei der MSC werden Dutzende Staats- und Regierungschefs, Außen-und Verteidigungsminister aus aller Welt erwartet, ang.
Bei der MSC werden Dutzende Staats- und Regierungschefs, Außen-und Verteidigungsminister aus aller Welt erwartet, angeführt von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz.
München/Kiew (Kyjiw)/Moskau – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt der 59. Münchner Sicherheitskonferenz Deutschlands Partner dazu gedrängt, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj riefen zu weiteren Waffenlieferungen auf. Macron betonte außerdem die Notwendigkeit einer atomaren Abschreckung Europas.
Macron bot am Freitag den EU-Partnern erneut Gespräche zur atomaren Abschreckung in der EU an. Dabei könnte es um die europäische Dimension der nuklearen Abschreckung Frankreichs gehen, erklärte der Staatschef auf der Sicherheitskonferenz. Die derzeitige russische Aggression gegen die Ukraine sei eine Ermahnung, welch wichtige Rolle Atomwaffen in der Europäischen Union hätten und weiter haben müssten.
Macron erinnerte daran, dass er das Angebot bereits Anfang 2020 gemacht hatte. Damals hatten europäische Partner wie Deutschland allerdings zurückhaltend darauf reagiert. Frankreich ist seit dem Austritt Großbritanniens am 31. Jänner 2020 die einzig verbliebene Atommacht der EU. Macron fordert seit langem, dass sich Europa unabhängiger von der Supermacht USA machen sollte.
Scholz betonte am Freitag in seiner Rede, auch in München «intensiv» dafür zu werben, «dass alle, die solche Kampfpanzer liefern können, dies nun auch wirklich tun». Deutschland hatte Ende Jänner als Ziel ausgegeben, der Ukraine ein ganzes Bataillon mit 30 bis 31 Kampfpanzern zur Verfügung zu stellen. 14 davon sollen aus Beständen des deutschen Bundeswehr kommen, für die restlichen Panzer wartet Berlin auf Zusagen der Verbündeten. Scholz sagte dazu in seiner Rede, Deutschland werde dazu beitragen, «unseren Partnern diese Entscheidung zu erleichtern», etwa durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten, oder durch Unterstützung bei Nachschub und Logistik.
Scholz betonte erneut, dass jeder neue Schritt der Waffenhilfe mit den Partnern abgesprochen sein müsse. «Die Balance zwischen bestmöglicher Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung einer ungewollten Eskalation werden wir auch weiterhin wahren.
