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Die G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien hat China unmissverständlich zur Einhaltung internationaler Regeln aufgefordert. «Wir erinnern China an die Notwendigkeit, die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu wahren und auf Drohungen, Zwang, Einschüchterung oder die Anwendung von Gewalt zu verzichten», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des G7-Außenministertreffens im japanischen Karuizawa.
Die Runde machte zugleich deutlich, dass sie zu einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine bereit ist.
«Wir sind weiterhin entschlossen, die Sanktionen gegen Russland zu intensivieren», heißt es in der Erklärung. Man werde zudem die «Koordinierung verstärken, um Waffenlieferungen Dritter an Russland zu verhindern». Es würden Maßnahmen ergriffen gegen jene, die Russlands Krieg gegen die Ukraine materiell unterstützen. Erneut forderte die Siebener-Runde Russland zum unverzüglichen und bedingungslosen Abzug aus dem Nachbarland auf. Man werde die Ukraine «so lange wie nötig» in deren Abwehrkampf gegen den Aggressor unterstützen.
Die G7-Staaten verurteilten außerdem «Russlands unverantwortliche nukleare Rhetorik und seine Drohung, Atomwaffen in Belarus zu stationieren». Dazu heißt es warnend in der Abschlusserklärung: «Jeder Einsatz chemischer, biologischer oder nuklearer Waffen durch Russland hätte schwerwiegende Folgen.»
Zugleich erinnerten die G7 daran, wie wichtig es sei, dass seit 1945 keine Atomwaffen mehr eingesetzt wurden. Japan ist das einzige Land, auf das im Krieg Atombomben abgeworfen wurden. Die Amerikaner hatten 1945 über den Städten Hiroshima und Nagasaki jeweils eine Atombombe abgeworfen — die Explosionen waren verheerend und kosteten unzählige Menschenleben.
Zur Siebener-Gruppe gehören neben Deutschland und Japan auch Frankreich, Italien, Kanada, die USA und Großbritannien. Japan hat derzeit den Vorsitz. Das Treffen im Urlaubsort Karuizawa diente auch der Vorbereitung auf den G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Mai in Hiroshima, zu dem Kanzler Olaf Scholz (SPD) anreisen wird.
