Eklat im Bundestag kurz vor der Sommerpause: Weil am Freitagnachmittag zu wenig Abgeordnete präsent waren, ist die geplante Abstimmung über das Energieeffizienz-Gesetz geplatzt. „Das macht nachdenklich, auch für die Sommerpause“, sagte die Sitzungsleiterin, Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz.
Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause ist die geplante Abstimmung über das Energieeffizienz-Gesetz geplatzt. Weil am Freitagnachmittag deutlich zu wenig Abgeordnete präsent waren, war der Bundestag nicht beschlussfähig.
Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also mindestens 369 Abgeordnete. Die AfD-Fraktion zweifelte an, dass dieses Quorum erreicht war, weshalb SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Sitzungsleiterin einen sogenannten Hammelsprung anordnete.
