Monatelang beobachtete der Journalist Stephan Lamby die Regierung bei ihrer Arbeit. Sein Fazit fällt in einigen Aspekten durchaus besorgniserregend aus.
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.
Monatelang beobachtete der Journalist Stephan Lamby die Regierung bei ihrer Arbeit. Sein Fazit fällt in einigen Aspekten durchaus besorgniserregend aus.
Louis Klamroth bekam am Montagabend bei «Hart aber fair» von Ralph Brinkhaus eine klare Antwort. «Jens Spahn will das Heizungsgesetz direkt wieder abschaffen, sollte die CDU an die Regierung kommen. Bringt das mehr Sicherheit?», hatte der Moderator den Oppositionspolitiker gefragt. «Nein. Wir müssen bestimmte Sachen in einem großen Konsens machen», sagte der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende.
Die Gäste
Der Vorgänger von CDU-Chef Friedrich Merz als Oppositionsführer im Bundestag verband seine Aussage natürlich mit Forderungen an die Bundesregierung. «Es gibt Entscheidungen, die haben so eine Auswirkung auf das Land, da muss man auch die demokratische Opposition mit einbinden.» Dies sei bislang gescheitert. Aber den Bürgern könne bei einem solch folgenschweren Gesetz nicht einfach gesagt werden: «In zwei Jahren dreht sich das vielleicht wieder in die andere Richtung.»
«Also tragen Sie das jetzt mit?», hakte Klamroth nach. «Deswegen sollten wir nach vorne schauen», forderte Brinkhaus scheinbar auch seine Partei auf. Die solle der Ampel Zusammenarbeit anbieten: «Okay, wenn wir das jetzt machen, wie federn wir es sozial ab? Das ist noch nicht gelöst.»
Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.
Brinkhaus, der einst als Kanzlerkandidat gehandelt worden war, forderte die Ampelkoalition und die demokratische Opposition zur Zusammenarbeit auf. Die Gesellschaft drohe sich zu radikalisieren. Da müsse «Politik zeigen, dass sie handlungsfähig ist» und Projekte von besonders großer Tragweite gemeinsam umsetzen könne, sagte Brinkhaus.
