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Israel-Gaza-Konflikt im Newsblog ++ Gaza-Resolution: Scholz verteidigt Enthaltung bei UN-Abstimmung

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Israel will den Einsatz von Musks Starlink in Gaza verhindern. Der iranische Präsident sagt, Israel habe «rote Linien» überschritten. Alle Infos im Newsblog.
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Israel will den Einsatz von Musks Starlink in Gaza verhindern. Der iranische Präsident sagt, Israel habe «rote Linien» überschritten. Alle Infos im Newsblog.
Hamas-Terroristen haben am 7. Oktober die Grenze zu Israel überquert und Massaker angerichtet. Israel greift seither Ziele im von der Hamas besetzten Gazastreifen an. Dieser Liveblog informiert Sie über die aktuellen Entwicklungen:
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21.17 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die von Israel kritisierte deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung verteidigt. Deutschland habe «hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird», sagte Scholz bei seinem Besuch in Nigeria. «Als uns das nicht gelungen ist, haben wir uns der Stimme enthalten.»
Es sei in den Verhandlungen vor allem darum gegangen, nicht außer Acht zu lassen, «dass es sich um eine Aggression handelte, eine brutale mörderische Aggression der Hamas, die viele Menschen, Kinder, Babys, Großväter und Großmütter getötet hat», betonte Scholz. «Das kann nicht akzeptiert werden, und wir werden Israel ganz deutlich dabei unterstützen, seine eigene Sicherheit zu verteidigen.»
Die am Freitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommene UN-Resolution verurteilt jegliche Gewalt gegen die israelische und palästinensische Zivilbevölkerung, fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller «illegal festgehaltenen» Zivilisten und verlangt ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in den Gazastreifen. Außerdem wird zu einer «sofortigen dauerhaften und nachhaltigen humanitären Waffenruhe» aufgerufen, die zur «Einstellung der Feindseligkeiten» führen solle. Eine eindeutige Verurteilung des Terrors der Hamas als Auslöser des Krieges ist nicht enthalten.

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