Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren. In diesem Jahr könnte es so weitergehen. SPD-Chefin Esken spricht von einer „großen Gefahr“ für die Demokratie in Deutschland.
SPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden
Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren. In diesem Jahr könnte es so weitergehen. SPD-Chefin Esken spricht von einer „großen Gefahr“ für die Demokratie in Deutschland.
Berlin — Ungeachtet aller Wahlerfolge der AfD bleibt ein Verbotsverfahren gegen die Partei für SPD-Chefin Saskia Esken eine Option. „Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen Hürden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist wichtig, dass über ein AfD-Verbot gesprochen wird und so auch Wählerinnen und Wähler aufgerüttelt werden.“
Zur Begründung sagte Esken, die AfD sei Teil eines rechtsextremen Netzwerks, führe Listen unliebsamer kritischer Journalistinnen und Journalisten und richte Meldeportale für Lehrkräfte ein, die sich AfD-kritisch äußerten.
