Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Bundeswehr-Reform verkündet. In Kernbereichen bleibt sie hinter den Erwartungen zurück und der wichtigste Schritt, die Wiedereinführung der Wehrpflicht, steht noch aus
Da ist sie, die Reform! Nach anfänglichem Zögern hatte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im November 2023 entschlossen, eine Streitkräftereform anzupacken, bei der es keine Denkverbote geben dürfe. Mitte März 2024 wurden die Empfehlungen der entsprechenden Projektgruppe des Ministeriums bekannt und was da zu lesen war, stimmte optimistisch.
Leider wurde der Entwurf in den vergangenen Wochen im Verlauf von heftigen internen Grabenkämpfen verwässert und wichtige Aspekte kassiert. Der eigentliche Verlierer ist nun Heeresinspekteur Alfons Mais: Die eigentlich schon beschlossene Unterstellung der Feldjäger und der ABC-Truppe unter das Heer kommt nun doch nicht. Das neue Unterstützungskommando ist de facto eine vergrößerte Streitkräftebasis, die nun auch die Sanität umfasst. Der große Gewinner ist somit Generalleutnant Martin Schelleis.
In Kernbereich hinter Plan von AKK
Damit bleibt diese Reform in einem Kernbereich hinter dem Eckpunktepapier von 2021 zurück, das Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) einst hatte schreiben lassen, sich aber nicht traute, mit der Umsetzung zu beginnen. Nach drei Jahren mehr oder minder fruchtlosen Redens hofften viele Beobachter nun endlich auf einen kräftigen Schritt nach vorn.
Denn gewiss veränderte sich im operativen Geschäft von Truppe, Verwaltung und Ministerium manches zum Besseren.
