In Georgien protestieren Tausende gegen ein neues Gesetz – und damit gegen verstärkte Einflussnahme aus Moskau. Droht Putin eine Rebellion im Nachbarland?
Stand: 17.04.2024, 23:06 Uhr
Von: Natascha Berger
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In Georgien protestieren Tausende gegen Gesetzesvorschläge – und damit gegen eine verstärkte Einflussnahme aus Moskau. Droht Putin eine Rebellion im Nachbarland?
Tiflis – Während Russland im andauernden Ukraine-Krieg immer öfter auch herbe Verluste einfahren muss, dürfte Putin ebenso wenig erfreut über eine anbahnende Rebellion in Georgien sein. In der Hauptstadt Tiflis gehen tausende Menschen auf die Straße und protestieren gegen einen Gesetzesentwurf. Die Moskau-nahe Regierungspartei nähert sich mit einem Gesetzespaket weiter an Russland an – doch die Unterstützung für Kiew bleibt in der Südkaukasusrepublik weiter hoch.
Das Parlament in Tiflis verabschiedete in einer ersten Lesung ein umstrittenes Gesetz zur staatlichen Kontrolle über Nichtregierungsorganisationen. Das Gesetz, das in Georgien umgangssprachlich auch als „russisches Gesetz“ bezeichnet wird, ähnelt einem in Russland 2012 verabschiedeten Gesetz stark. Vorgesehen ist, Nichtregierungsorganisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer Gelder aus dem Ausland erhalten, als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ zu registrieren.
