Israel hat bereits seit Längerem angekündigt, es wolle den Einsatz von Al-Dschasira im Land unterbinden. Der Schritt war bereits vom Parlament gebilligt worden. Nun stimmt auch die Regierung dafür.
Israel hat bereits seit Längerem angekündigt, es wolle den Einsatz von Al-Dschasira im Land unterbinden. Der Schritt war bereits vom Parlament gebilligt worden. Nun stimmt auch die Regierung dafür.
Tel Aviv — Israel will den arabischen TV-Sender Al-Dschasira im Land schließen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte am Sonntag bei X (vormals Twitter) mit, dies habe seine Regierung einstimmig beschlossen. Netanjahu sprach dabei von „dem Hetz-Sender Al-Dschasira“.
Netanjahu hatte bereits vor mehr als einem Monat eine rasche Schließung des im Golfemirat Katar ansässigen TV-Netzwerk in Israel angekündigt. Das Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Dschasira-Gesetz gebilligt. Dieses ermöglicht eine Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.
Netanjahu hatte dem Sender vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs vorgeworfen, dieser habe „die Sicherheit Israels beschädigt, aktiv am Massaker am 7.
