Keine Erfahrung, keine Geduld, keine Finesse: Wird Trumps Amtszeit bloß Episode sein, ein bisschen zum Lachen, ein bisschen zum Heulen, aber nicht weiter gefährlich?
Regieren muss man können. Und man muss es wollen. Beides kann man bei Donald Trump nicht unbedingt voraussetzen. Den Weg ins Weiße Haus hat er sich mit großen Sprüchen geebnet, aber mit Sprüchen allein lässt sich Amerika nicht regieren.
Das hat Trump nun schmerzhaft erfahren. Kaum zwei Monate im Amt, ist er mit seinem Vorhaben, die Gesundheitsreform seines Vorgängers abzuschaffen und durch ein neues Gesetz zu ersetzen, krachend gescheitert. Die Blamage ist gewaltig – nicht nur für Trump selbst, sondern auch für die Republikaner im Kongress. Sieben Jahre hatten sie Zeit, ein Gegenmodell zur verhassten Obamacare zu entwickeln. Doch als es so weit war, als sie das Weiße Haus erobert hatten und zugleich über die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus verfügten, da standen sie mit einem zusammengeschusterten Gesetzeswerk da, das sie kurz vor der Abstimmung zurückziehen mussten, weil es nicht mehrheitsfähig war.
Hatte Donald Trump im Wahlkampf nicht versprochen, Obamas Reform durch etwas ganz «Großartiges» zu ersetzen? Jetzt steht der Kaiser ohne Kleider da. Und es bestätigt sich, was politische Beobachter in Washington schon seit Wochen sagen: Trump hat kein Interesse am Regieren. Schon gar nicht will er sich mit den Details von Gesetzesvorhaben beschäftigen. Und im Übrigen hat er nicht die geringste Ahnung, wie er Widerstände im Kongress überwinden soll. Es fehlt ihm an allem: an der Erfahrung, an der Geduld, an der Finesse.
Man könnte auch sagen: Im Weißen Haus regiert die schiere Inkompetenz.
Ein erfahrener Diplomat sagt, es herrsche einfach Unordnung. «Der Präsident ist von seinem Naturell her nicht Teil eines komplizierten Regierungsprozesses. Ganz anders als der intellektuell brillante Obama. »
Ist die Unordnung am Ende gar gewollt? Immerhin wünscht sich Präsidentenberater Stephen Bannon die «Dekonstruktion des administrativen Staates». Aber man tut dem von Trump verursachten Chaos wohl zu viel der Ehre an, wenn man darin nach Sinn und System sucht. Die Wahrheit dürfte sein: Der Präsident und seine Leute wissen es nicht besser. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung schrieb: «Nachdem Richter bereits seine Einreiseverbote blockiert hatten, erhielt der narzisstisch-autoritär veranlagte Präsident nun eine noch schmerzhaftere Lektion in angewandter Gewaltenteilung. «
Das Beruhigende am Egotrip des Donald Trump ist: Die Institutionen der amerikanischen Demokratie funktionieren. Anders als Erdoğan in der Türkei kann sich Trump den Staat nicht zur Beute machen.
Wird seine Amtszeit also bloß Episode sein, ein bisschen zum Lachen, ein bisschen zum Heulen, aber nicht weiter gefährlich? Mancher in Washington sieht es so. Die Amerikaner würden sich bald an den wunderlichen Alten im Weißen Haus gewöhnen, der sonderbare Botschaften aussendet, den man aber nicht so ernst nehmen muss. Die Amtsgeschäfte lenkten derweil die «Erwachsenen» im Kabinett: Verteidigungsminister James Mattis etwa, oder Sicherheitsberater Herbert R. McMaster.
Nur, im Regierungssystem der Vereinigten Staaten ist alles auf den Präsidenten ausgerichtet. Deshalb fragt ein Gesprächspartner in Washington zu Recht: «Hält das System das aus? «
Schließlich kann auch ein Kaiser ohne Kleider viel Unheil anrichten. Hätte Trump sich mit seiner Reform von Obamacare durchgesetzt, hätte sich die Zahl der nicht versicherten Amerikaner in wenigen Jahren auf über 50 Millionen verdoppeln können. Viele chronisch Kranke wären in schlimmstes Elend gestürzt worden.
«Niemand wusste, dass die Krankenversicherung so kompliziert sein könnte», sagte Trump. Doch, jeder der sich ernsthaft mit der Materie beschäftigt hatte, wusste das genau. Man musste nur sieben Jahre zurückblicken: Es bedurfte damals gewissenhafter Gesetzgebungsarbeit und eines langen politischen Kampfes, um Obamas Affordable Care Act durch den Kongress zu bringen.
Anders als Obama jedoch beherrscht Trump das politische Handwerk nicht, er will es auch nicht mehr lernen, ja, er verachtet es.
Und jetzt auf zur großen Steuerreform!
FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 26.3.2017: Trumps Kartenhaus kollabiert NEW YORK TIMES, 24.3.2017: Trump’s Triumph of Incompetence SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, 27.3.2017: Rumpelstiltskin
© Source: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/donald-trump-regierung-obamacare-niederlage-demokratie-5vor8
All rights are reserved and belongs to a source media.
