Anruf bei Putin war frustrierend für Scholz
Nach fast zwei Jahren Funkstille telefoniert der Kanzler im November das erste Mal mit Putin. Einen Erkenntnisgewinn, geschweige denn eine Annäherung bringt das nicht. Trotzdem schließt Scholz weitere Gespräche nicht aus.
Nach fast zwei Jahren Funkstille telefoniert der Kanzler im November das erste Mal mit Putin. Einen Erkenntnisgewinn, geschweige denn eine Annäherung bringt das nicht. Trotzdem schließt Scholz weitere Gespräche nicht aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. «Es war frustrierend», sagte der Kanzler im Jahresrückblick bei RTL, «weil er einfach nur alle seine Formeln nochmal auch erzählt hat.»
Dennoch sei das Telefonat nötig gewesen, um Putin klarzumachen, dass er nicht darauf hoffen könne, dass die deutsche Unterstützung für die angegriffene Ukraine nachlasse, und um ihn aufzufordern, «dass er auch Truppen zurückziehen muss, damit die Grundlage entstehen kann für eine Friedensentwicklung», erklärte Scholz. «Und das muss sein, und das werde ich auch wieder machen. Aber man darf sich dabei keine Illusionen machen.»
Scholz hatte Putin Mitte November auf eigene Initiative angerufen — das erste Mal seit Dezember 2022. Das rief in EU-Nachbarländern Russlands Kritik hervor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Scholz vor, mit dem Anruf die «Büchse der Pandora» geöffnet zu haben. Er befürchte eine Welle derartiger Gespräche, die einer Anerkennung Putins gleichkämen. «Ich finde nicht, dass dies die Ukraine stärkt», sagte Selenskyj, als Scholz ihn Anfang des Monats in Kiew besuchte.
Putin hatte über das Telefonat gesagt, es habe keine Annäherung gegeben, das Gespräch könne aber trotzdem wiederholt werden. «Aber hier gab es nichts Ungewöhnliches, weder für ihn, noch für mich — er hat seine Position dargelegt, ich meine, und wir sind in dieser Frage (zur Ukraine) bei unseren Meinungen geblieben», so der russische Präsident. Verhandlungen seien aber nur zu den Bedingungen möglich, die er bereits im Juni geäußert habe. Damals hatte er erklärt, die Ukraine auf die Halbinsel Krim und die vier teilweise von Moskau eroberten Gebiete Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja ebenso verzichten wie auf die Perspektive eines NATO-Beitritts. Zugleich blieb der Putin bei der Forderung nach einer sogenannten Entnazifizierung, worunter Moskau die Einsetzung einer russlandhörigen Regierung in Kiew versteht.
