Die Europäer bereiten mögliche Gegenmaßnahmen auf die von Donald Trump angekündigten Importzölle vor. Gleichzeitig warnt die EU vor einem Handelskrieg.
Als Reaktion auf die Ankündigung von US-Importzöllen auf Aluminium und Stahl denkt die EU laut über Gegenmaßnahmen nach. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte in Brüssel, es sei denkbar, dass die EU nun ihrerseits Zölle auf US-Produkte erheben werde. Dazu zählten unter anderem Erdnussbutter, Orangensaft und Whiskey, sagte Malmström. Ziel dieser Maßnahme sei es, den durch die US-Zölle erlittenen Schaden “auszugleichen”. Entscheidungen seien jedoch noch nicht gefallen.
Am vergangenen Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium zu verhängen. Bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Stefan Löfven im Weißen Haus sagte er, die EU mache “es für uns fast unmöglich, mit ihr Geschäfte zu machen”.
Vertreterinnen und Vertreter der EU bedauerten die Entscheidung der USA und äußerten Skepsis ob der Rechtmäßigkeit der Zölle: “Wir haben große Zweifel, dass das im Einklang mit Regeln der Welthandelsorganisation ist”, sagte Malmström. Neben der Option, ihrerseits Strafzölle zu verhängen, könnte die EU die US-Regierung auch bei der Welthandelsorganisation WTO wegen der Verletzung gültiger Handelsregeln verklagen. Nach Aussage von Malmström ist eine solche Klage geplant. Eine Eskalation des Streits wolle man jedoch unbedingt vermeiden, so die EU-Handelskommissarin. Denn: “Bei einem Handelskrieg gibt es keine Gewinner”. Ähnlich äußerte sich IWF-Chefin Christine Lagarde.
Kritik an der Haltung der USA kam auch aus Australien. Der
Chef der australischen Notenbank, Philip Lowe sagte, Trumps Entschluss zur
Einführung der Zölle sei “höchst
bedauerlich und eine schlechte Politik”. Er warten vor einer Eskalation des Handelskonflikts: “Wenn es Vergeltungs- und
Gegenvergeltungsmaßnahmen geben wird, könnte dies zu einem sehr großen
Schock für die Weltwirtschaft führen.
