Auf die Ereignisse in Chemnitz blicken viele mit Sorgen. SPD-Innenexperte Lischka ruft die Bevölkerung zu mehr Zusammenhalt auf. Andere äußern Warnungen und Kritik.
Etwa 5000 Demonstranten der rechten Bürgerbewegung Pro Chemnitz sind am Montag auf die Straße gegangen. Gleichzeitig kommen 1000 Gegendemonstranten zusammen. Die Polizei hat Schwierigkeiten, die beiden Gruppen auseinanderzuhalten. Schließlich gehen aber beide Protestveranstaltungen zu Ende. Laut Polizeiangaben gab es insgesamt sechs Verletzte.
In Chemnitz kehrt erst einmal wieder etwas Ruhe ein, doch die Ereignisse der vergangenen Tage geben vielen Grund zur Sorge. So warnte beispielsweise SPD-Innenexperte Burkhard Lischka vor der Gefahr inszenierter bürgerkriegsähnlicher Zustände. „Es gibt in unserem Land einen kleinen rechten Mob, der jeden Anlass zum Vorwand nimmt und nehmen wird, seine Gewaltfantasien von bürgerkriegsähnlichen Zuständen auf unsere Straßen zu tragen“, sagte Lischka der Rheinischen Post .
Dass im Bundestag eine Partei diese Exzesse gegen ausländische Mitbürger als gerechtfertigte Selbstjustiz beklatsche, zeige, „dass die Mehrheit unseres Landes noch viel lauter werden muss, wenn es um Rechtsstaat, Demokratie und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft geht“.
Lischka spielte damit auf die AfD an. Ihr Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier hatte auf Twitter geschrieben: „Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach!“ Von diesem Kommentar allerdings distanzierten sich andere Abgeordnete der Fraktion.
Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach! Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringendendie „Messermigration“ zu stoppen! Es hätte deinen Vater, Sohn oder Bruder treffen können!
Anlass der neuen Proteste rechter und linker Demonstranten waren
gewalttätige Ausschreitungen am Wochenende am Rande des Stadtfestes in
Chemnitz.
