Seit Monaten streiten Autobauer und Politik, ob manipulierte Diesel repariert werden müssen und wer dafür zahlt. Jetzt soll die Entscheidung fallen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Chefs deutscher Autokonzerne beraten an diesem Sonntag in Berlin über Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in Städten. An dem für den frühen Abend angesetzten Treffen im Kanzleramt nimmt auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teil. Dabei könnte nach langem Koalitionsstreit über Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge eine Entscheidung fallen. Offen ist, ob es bereits konkrete finanzielle Zusagen der börsennotierten Autobauer zu möglichen Nachrüstungen gibt. Bisher lehnen die Hersteller Hardware-Nachrüstungen ab.
Merkels Sprecher Steffen Seibert hatte zuvor gesagt, Merkel habe deutlich gemacht, dass eine gemeinsame Positionierung der Regierung bis Ende September vorliegen solle. „Diese Aussage gilt.“
Dem Spiegel zufolge hat sich Merkel für eine Hardware-Nachrüstung für ältere Diesel-Autos entschieden. Sie habe Scheuer gebeten, eine gesetzliche Lösung zu entwickeln, damit umgebaute Fahrzeuge mit Euro-5-Norm in die Innenstädte fahren könnten. Hinter den Kulissen werde derzeit über eine Kostenbeteiligung der Autobauer verhandelt.
