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Kreml dreht Kunden mit Ölpreisdeckel Hahn zu – die Lage im Überblick

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Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt seine Rede zur Lage der Nation als Dialog an. Kremlchef Wladimir Putin gibt ein Exportverbot von Öl an seine Widersacher bekannt.
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Die politische Führung in Kiew hat sich intern die ukrainisch-orthodoxe Kirche und im Ausland den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán wegen deren Nähe zu Russland vorgeknöpft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj versprach seinem Volk, den vor dem Parlament demnächst geplanten Jahresausblick als Dialog zu gestalten, um gemeinsam die Aufgaben für die Zukunft zu formulieren. Derweil verbot Russlands Präsident Wladimir Putin den Verkauf von Öl an Länder, die einen Preisdeckel auf den Rohstoff beschlossen haben.
Selenskyj kündigte seine jährliche Rede zur Lage der Nation vor dem ukrainischen Parlament, der Rada, an. „Ich möchte, dass diese Botschaft kein Bericht ist, sondern unser Dialog mit Ihnen über das kommende Jahr“, sagte der 44-Jährige am Dienstag in seiner täglichen Videoansprache. Es gehe darum, die Aufgaben für die Zukunft zu formulieren. Die Rede wird bis zum Ende der Woche erwartet, ein genaues Datum nannte Selenskyj nicht.
Der ukrainische Präsident berichtete zudem über sein Treffen mit dem Generalstab. Dabei sei die Lage im ostukrainischen Donbass und speziell um die Kleinstädte Kreminna und Bachmut besprochen worden. Die Industriestadt Bachmut im Norden des Gebiets Donezk ist seit Monaten umkämpft. Vor Kreminna, einer Kleinstadt nördlich davon im Gebiet Luhansk, hat sich die Lage jüngst zugespitzt.
In einem am Dienstag veröffentlichten Dokument heißt es zum Exportverbot von Öl: „Die Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen sind verboten, wenn in diesen Verträgen direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist.

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