Erst kürzlich hatte Franziska Giffey erklärt, nicht an ihrem Amt als Bürgermeisterin zu kleben. Nun könnte die SPD-Politikerin in die zweite Reihe treten.
Erstellt: 01.03.2023, 23:06 Uhr
Von: Alexander Eser-Ruperti
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Franziska Giffey will erklärtermaßen nicht an ihrem Amt als Bürgermeisterin „kleben“. Nun könnte die SPD-Politikerin in die zweite Reihe treten.
Update vom 1. März, 21.35 Uhr: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kann sich vorstellen, in einer möglichen schwarz-roten Landesregierung als Senatorin einen Posten einzunehmen: „Ja, ich bin bereit, auch als Senatorin meinen Beitrag dazu zu leisten, dass gute Regierungsarbeit gelingt“, sagte Giffey am heutigen Mittwoch nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands infolge des Debakels bei der Berlin-Wahl. „Ich mache das für Berlin, ich mache das für die SPD“, fügte sie hinzu.
Das SPD-Gremium beschloss mit Mehrheit, mit dem Wahlsieger CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Nach dem Abschluss plant die SPD eine Mitgliederbefragung dazu, wie Giffey weiter mitteilte. Die Berliner SPD habe sich „aus Respekt vor dem Wahlergebnis“ für die CDU als möglichen Koalitionspartner entschieden. Die bisherige Koalition der Partei mit Grünen und Linken habe bei der Wiederholungswahl um die 250.000 Stimmen verloren, sagte Giffey weiter. „Wir tun das aus Verantwortung für Berlin“, so Giffey zum Vorgehen der SPD. Es bestehe die Hoffnung auf einen wirklichen Neubeginn.
Update vom 1. März, 20.50 Uhr: Die Berliner SPD will Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen. Das teilte Vorstandsmitglied Kevin Hönicke am heutigen Mittwochabend via Twitter mit. Auch CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner wird laut Parteikreisen ein Bündnis mit der SPD um Giffey vorschlagen – der CDU-Landesvorstand will am morgigen Donnerstag darüber entscheiden, ob die beiden Parteien nach der Berlin-Wahl endgültig in die Koalitionsverhandlungen treten.
Update vom 1. März, 17.50 Uhr: Der Berliner Wahlsieger CDU strebt laut Parteikreisen ein Regierungsbündnis mit der SPD an.
