Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden – gegen ungebührliches Verhalten schon.
Gegen lebhafte Debatten im Bundestag hat niemand etwas einzuwenden – gegen ungebührliches Verhalten schon. Dann setzt es vom Präsidium einen Ordnungsruf. Das geschieht derzeit ziemlich oft.
Die Stimmung im Land wird gereizter – und im Bundestag werden die Debatten hitziger. Die Folge: Die Zahl der an Abgeordnete erteilten Ordnungsrufe hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr griff das Parlamentspräsidium 51 Mal zu diesem Mittel, um verbale Entgleisungen und andere Verfehlungen zu ahnden. Das war öfter als in der gesamten vorherigen Wahlperiode von 2017 bis 2021, in der nach einer Übersicht des Deutschen Bundestags 49 Ordnungsrufe erteilt worden waren. Allein 30 der 51 Ordnungsrufe im vergangenen Jahr gingen an die AfD, deren Abgeordnete Beatrix von Storch (8) und Stephan Brandner (6) die ersten Plätze einnahmen.
Von Storch war auch eine von zwei Abgeordneten, die ein Ordnungsgeld von 1000 Euro aufgebrummt bekamen – die Steigerung des Ordnungsrufes. Der andere Abgeordnete war Michael Schrodi von der SPD.
Mit Blick auf diese Entwicklung mahnt Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki « eine Rückkehr zum gegenseitigen Respekt und zur Achtung der anderen Position » an. Es müsse « weniger Hysterie und politische Ausgrenzung » geben, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
