In Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. Nach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW hat der Landtag eine Auflösung abgelehnt.
In Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. Nach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW haben die Landtagsabgeordneten eine Auflösung des Parlaments mehrheitlich abgelehnt.
Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Auflösung des Landtags gescheitert. Er erreichte am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit gibt es in Brandenburg keine vorgezogene Neuwahl.
Neben der AfD stimmten auch Abgeordnete des BSW für die Auflösung des Landesparlaments, einige von ihnen waren allerdings nicht anwesend. Die Fraktionen von SPD und CDU stimmten geschlossen mit Nein.
Auch ein AfD-Antrag zur Abwahl von Landtags-Vizepräsidentin Jouleen Gruhn (parteilos), die aus der BSW-Fraktion ausgetreten war und sich der SPD-Fraktion anschloss, hatte keinen Erfolg.
Die Koalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg – die einzige ihrer Art in Deutschland – war Anfang der Woche zerbrochen.
