Der UN-Sicherheitsrat verschärft die Sanktionen gegen Nordkorea. Das Land reagiert mit scharfer Kritik und spricht von einem «kriegerischen Akt». Die News im…
Nordkorea hat die verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als «kriegerische Handlung» bezeichnet. Die neuen Strafmaßnahmen kämen einer «kompletten wirtschaftlichen Blockade der Volksrepublik» gleich, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Es bekräftigte, dass Nordkorea von seinem Atomprogramm nicht abrücken werde. Das Land werde seine «nukleare Abschreckung zur Selbstverteidigung» weiter verstärken, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert. Staatschef Kim Jong Un rief die Nordkoreaner auf, Schwierigkeiten und Torturen zu überwinden.
Durch die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats sollen Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt werden. Die von den USA eingebrachte Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden. Damit soll die Führung in Pjöngjang einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen beraubt werden.
Hinter der neuen UN-Resolution stünden die USA und ihre Anhänger, hieß es aus Pjöngjang. Washington wurde in der Erklärung wie üblich eine «feindselige Politik» und «nukleare Erpressung» vorgeworfen. Nordkorea weise die Resolution aufs Schärfste zurück, hieß es.
Der Sprecher drohte allen Unterstützern der Beschlussfassung, dass sie «einen hohen Preis» dafür bezahlen müssten. Die Resolution stelle eine «schwere Verletzung der Souveränität unserer Republik und eine kriegerische Handlung gegen Frieden und Stabilität der koreanischen Halbinsel» dar. Nordkoreas Außenministerium sprach von der «Überwindung aller Arten von Notlagen und Vergehen vielfältiger Schwierigkeiten», die Nordkorea bei der Vervollständigung seiner staatlichen Atomstreitmacht erlebt habe.
Ähnlich äußerte sich Kim in einer Rede am Samstag zum Abschluss eines dreitägigen Treffens der Vorsitzenden von Parteizellen der im Land herrschenden Arbeiterpartei. Die Teilnehmer rief Kim laut Staatsmedien auf, alle Parteimitglieder und andere arbeitenden Menschen zu ermutigen, «die Schwierigkeiten und Torturen» zu überwinden. Nur dadurch könne die Produktion angekurbelt werden. Nach Berichten südkoreanischer Medien versammelten sich bei dem Treffen in Pjöngjang die Leiter der untersten Parteieinheiten, die aus fünf bis 30 Mitgliedern bestehen.
Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen wiederholter Atom- und Raketentests beschlossen. Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land werden mit dem Votum der 15 Ratsmitglieder vom Freitag weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
Die Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen. Zudem werden Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.
Japan stockt wegen der Bedrohung durch Nordkorea seine Verteidigungsausgaben weiter auf. Die Regierung segnete am Freitag einen Etatentwurf für den Verteidigungshaushalt in der Rekordhöhe von 5,19 Billionen Yen (rund 39 Milliarden Euro) ab. Damit steigt der Militärhaushalt unter der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Prozent. Er erreicht bereits im vierten Jahr in Folge eine Rekordhöhe. Allein rund 730 Millionen Yen aus dem Etat sind für die Anschaffung von zwei auf dem Land installierten Aegis-Systemen für Abfangraketen geplant.
Sie ergänzen die bislang zweistufige Raketenabwehr des Landes: Eine erste Verteidigungslinie in Japan basiert auf der auf Aegis-Zerstörern installierten Standard Missile-3 (SM-3). Eine zweite ist das Patriot Advanced Capability (PAC-3) auf dem Land. Die auf dem Land zu installierenden Aegis-Systeme sollen 2023 bereitstehen.
Erneut ist ein nordkoreanischer Soldat über die Grenze nach Südkorea geflohen. Der Überläufer entkam am Donnerstag durch das Sperrgebiet zwischen beiden Staaten in den Süden, wie das Verteidigungsministerium in Seoul mitteilte. Südkoreanische Soldaten feuerten Warnschüsse ab, nachdem sich nordkoreanische Grenzwächter offenbar auf der Suche nach dem Überläufer der Grenze näherten. Südkoreanische Soldaten hatten den Mann am Morgen mit Überwachungsgeräten entdeckt, als er sich im westlichen Bereich der Grenze bei dichtem Nebel einem südkoreanischen Grenzposten näherte.
Es ist die vierte erfolgreiche Flucht eines nordkoreanischen Soldaten in diesem Jahr. Vor einem Monat hatte die Flucht eines anderen Soldaten Aufsehen erregt, der von nordkoreanischen Grenzsoldaten angeschossen wurde. Südkoreanische Soldaten zogen den Verletzten schließlich auf die südliche Seite der Grenze. Er kam in ein Krankenhaus und überlebte. Das vier Kilometer breite Grenzgebiet ist mit Minenfeldern und Stacheldraht abgesichert. Seine Durchquerung ist extrem gefährlich.
Insgesamt flohen in diesem Jahr bislang 15 Nordkoreaner auf direktem Weg nach Südkorea — dreimal so viel wie 2016. Seit dem Ende des Koreakrieges (1950 bis 1953) liefen insgesamt rund 30.000 Nordkoreaner auf der Flucht vor Armut und Repression in den Süden über. Allein im vergangenen Jahr waren es 1418. Die meisten fliehen zunächst nach China und reisen von dort über Drittstaaten nach Südkorea weiter.
Im Mai waren rund 300.000 Computer in 150 Ländern von der Schadsoftware «WannaCry» blockiert worden. Diese legte etwa in Großbritannien zahlreiche Kliniken lahm. Betroffen waren auch die Deutsche Bahn, der Automobilkonzern Renault, der Telefon-Riese Telefónica und das russische Innenministerium. Als Gegenleistung für eine Behebung der Schäden wurden Zahlungen in der virtuellen Währung Bitcoin verlangt.
Falls Nordkorea seine «Provokationen» in der Zeit vor Olympia einstelle, werde das dazu beitragen, sichere Spiele auszutragen, sagte Moon. Die Olympischen Spiele 2018 in Pyeongchang finden vom 9. bis zum 25. Februar statt. Es gibt Befürchtungen, die Spannungen wegen des nordkoreanischen Atomprogramms könnten die Wettkämpfe in der an Nordkorea grenzenden Provinz Gangwon beeinträchtigen.
Die USA und Südkorea halten regelmäßig Militärübungen ab, um ihre Bereitschaft für einen Konflikt zu testen. Ihr großes, zweimonatiges Manöver «Foal Eagle» fällt üblicherweise in die Monate März bis April. Im März des kommenden Jahres folgen auf die Olympischen Spiele die Paralympischen Winterspiele. Ob die Manöver kurz danach beginnen könnten, war zunächst unklar.
Die USA und Kanada haben für Januar ein internationales Treffen zur Nordkorea-Krise in Vancouver vereinbart. Das erklärten am Dienstag (Ortszeit) die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland und ihr US-Kollege Rex Tillerson in Ottawa. Zu diesem Treffen sollen die unter anderem Vertreter der Staaten eingeladen werden, die während des Korea-Kriegs (1950-1953) Truppen für das UN-Kontingent gestellt hatten. Nach Tillersons Worten sollen aber auch Vertreter aus Südkorea, Japan, Indien und Schweden zu dem Treffen der Vancouver-Gruppe eingeladen werden.
«Wir finden weiter Wege, um den Druck auf Nordkorea zu erhöhen und um die einheitliche Nachricht der internationalen Gemeinschaft zu senden: ‘Wir werden euch nicht als Nation mit Atomwaffen akzeptieren'», sagte Tillerson. «Wir alle haben ein Ziel, und das ist die vollständige und überprüfbare Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel.» Von dem Treffen am 16. Januar solle die Botschaft an Nordkorea ausgehen, dass der Rest der Welt zu Gesprächen bereit sei und auf ein Zeichen der Bereitschaft Pjöngjangs warte, die Krise mit diplomatischen Mitteln zu lösen.
Wegen der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen baut Japan seine Raketenabwehr weiter aus. Die Regierung beschloss am Dienstag, zwei auf dem Land installierte Aegis-Systeme für Abfangraketen anzuschaffen. Die Technologie kommt von der Schutzmacht USA.
Bisher verfügt Japan über eine zweistufige Raketenabwehr: Eine erste Verteidigungslinie basiert auf der auf Aegis-Zerstörern installierten Standard Missile-3 (SM-3).
