Einer seiner Mitarbeiter soll für China spioniert haben und wurde festgenommen. Doch könnte das den AfD-Europaabgeordneten seine Kandidatur kosten?
© AFP/FREDERICK FLORIN
Einer seiner Mitarbeiter soll für China spioniert haben und wurde festgenommen. Doch könnte das den AfD-Europaabgeordneten seine Kandidatur kosten?
Heute, 17:18 Uhr
Weil ein Mitarbeiter des deutschen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen wurde, rückt die anstehende erneute Kandidatur des Politikers in den Fokus. Die Frage dabei: Können Kandidaten von der Europawahlliste nachträglich einfach entfernt werden? Oder können sie zurücktreten?
Grundsätzlich gilt: Hat eine Partei die Wahlliste zum Ablauf der Einreichungsfrist zum 18. März 2024 eingereicht, ist eine Änderung ausgeschlossen. Diese Regel findet sich im für deutsche Kandidaten gültigen Europawahlgesetz (EuWG).
Es gibt aber laut Paragraf 12 des EuWG bestimmte Ausnahmen: Wenn ein Kandidat mit deutscher Staatsbürgerschaft stirbt oder nicht mehr wählbar ist, darf die Liste geändert werden.
